Der Bundespräsident wird in den nächsten Tagen ein Statement abgeben.
In der Hofburg in Wien ist am Montag ein weiterer Akt der Regierungsfindung über die Bühne gegangen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing nacheinander FPÖ-Obmann Herbert Kickl, ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler. Eine Festlegung Van der Bellens, wie es nun weitergehen soll, gab es danach noch nicht; mit dieser wird in den nächsten Tagen gerechnet.
Nachdem Kickl, dessen Partei aus der Nationalratswahl vom 29. September als stärkste hervorgegangen ist, und Nehammer jeweils rund 50 Minuten in den Amtsräumen des Bundespräsidenten verbracht hatten, traf kurz vor 16.30 Uhr schließlich Babler ein. Wie die anderen beiden absolvierte er einen kurzen Handshake mit Van der Bellen für die wartenden Journalisten und begab sich dann mit diesem ins Büro hinter der Tapetentür – um sich weniger als eine Stunde später ohne inhaltlichen Kommentar zu verabschieden.
Warten auf Van der Bellen-Statement
Nehammer ließ sich beim Hinausgehen außer einem knappen „Wiedersehen!“ nichts entlocken. Davor hatte auch Kickl – er hatte Van der Bellen mit einer Kristallglas-Eule beschenkt – die wartenden Journalisten vertröstet. Er werde erst dann eine öffentliche Stellungnahme abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe, sagte er. Und auch Babler bat um Verständnis, dass er erst nach dem Bundespräsidenten etwas sagen werde.
Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler zum Ausloten aufgefordert, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seit den drei bilateralen Gesprächen nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl bzw. der FPÖ koalieren, was der ÖVP-Chef via X am Montag auch bekräftigte. ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde.
Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet.
