In regelmäßigen Abständen fragt SPÖ-Abgeordneter Philip Kucher nach Spesen und Repräsentationsausgaben in den einzelnen Ministerien.
Dienstautos, Speisen und Getränke bei Arbeitssitzungen, Veranstaltungen, Pressekonferenzen, Dienstreisen. Die Liste der Ausgaben in einem Ministerium ist lang – und die Summe meist hoch. Die genauen Auflistungen der Spesen und Repräsentationsausgaben der Ministerien werden regelmäßig von SPÖ-Mandatar Philip Kucher angefordert. Auch für das zweite Quartal 2024 schickte der geschäftsführende Klubobmann wieder parlamentarische Anfragen an sämtliche Ressorts.
Ein Kostenpunkt vieler Ministerien sind etwa Dienstfahrzeuge – auch in Grünen Ressorts. So etwa bei Justizministerin Alma Zadic (Grüne), deren „Minister:inauto“ – immerhin ein BMW 750e xDrive – rund 1.600 Euro Leasingkosten pro Monat verursacht. Macht für das zweite Quartal (April bis Juni) knapp 4.800 Euro. Aber auch in anderen Ministerien fallen ähnliche Kosten an. Für Finanzminister Magus Brunners Regierungsfahrzeug – ein BMW 745LE Plug-in Hybrid – fallen ebenso rund 1.800 Euro pro Monat an.
Über 150.000 Euro für Speisen und Getränke
Aber auch für die Bewirtung fallen in den Ministerien Kosten an. Besonders herausstechend sind dabei die „Kaffee Sammelrechnungen“ in der Anfrage-Beantwortung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne). Insgesamt ergaben sich für diese Kosten in Höhe von rund 13.500 Euro im Zeitraum von April bis Juni. Insgesamt gab das Klimaschutzministerium für die Bewirtung bei Arbeitssitzungen, Veranstaltungen, Seminaren, Delegationsbesuchen oder Workshops über 152.578 Euro aus. In Brunners Ressort wurden im Anfragezeitraum im Rahmen von Besprechungen Kosten in Höhe von 76.328,53 Euro für die Bewirtung von Gästen des Ministeriums fällig.
Gastgeschenke und Dienstreisen
Gastgeschenke sind ebenfalls ein häufiger Kostenpunkt der Ministerien. Gerhard Karners (ÖVP) Innenministerium investierte hierfür etwa 6.866,82 Euro. Das Bundeskanzleramt kaufte für rund 6.815,76 Euro „Streugeschenke“ wie etwa Kugelschreiber oder diverse Bücher. Letzterer Kostenpunkt wurde erst im zweiten Quartal diesen Jahres abgerechnet, der eigentliche Ankauf fand bereits früher statt.
Ministerin Leonore Gewessler musste zwischen April und Juni fünf Mal mit dem Flieger verreisen. Normalerweise setzt die Grünen-Politikerin auf den Zug. Drei Mal ging es für sie in der Economy Class nach Brüssel zum EU-Rat, einmal nach Paris zu einer Minister:innentagung und einmal nach Rotterdam eine Verantstaltung besuchen. Kosten hierfür: 2.280,65 Euro.
Deutlich öfter nutzte das Finanzministerium das Flugzeug. Für eine Dienstreise nach Kopenhagen von Brunner und seinem Kabinett blätterte man insgesamt 17.176,48 Euro hin, 3.591,05 Euro entfielen dabei auf den Flug. Für die „IWF/WB Frühjahrstagung in Washington“ wurden insgesamt 36.249,88 Euro fällig. Auch für die Bundesländertage setzte das Ressort häufig auf den Flieger.
