Karner zog Zwischenbilanz: Etwa 940 Personen bundesweit im Einsatz, 200 Verweigerern wurde Taschengeld gekürzt.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Dienstag in Korneuburg eine Zwischenbilanz zum Pflichten- und Arbeitskatalog für Asylwerber in Bundesbetreuung gezogen. Demnach hätten seit der Umsetzung der Verordnung mit 20. Juli etwa 940 Personen österreichweit 37.000 Stunden geleistet. 200 Verweigerern sei das Taschengeld gekürzt worden. Der Anerkennungsbeitrag beträgt 1,60 Euro pro Stunde.
Pflichtenkatalog
Der Pflichtenkatalog und der erweiterte Arbeitskatalog seien „wichtige Maßnahmen für eine funktionierende Grundversorgung“, so Karner in einer Aussendung. Ziel seien „eine strenge und gerechte Grundversorgung, ein strenges Regelwerk und die Bekämpfung von Missbrauch“.
Verpflichtende Schulungen
An den seit 3. Juni für alle Asylwerber ab 14 Jahren in Grundversorgungseinrichtungen des Bundes verpflichtenden Schulungen zu Leitlinien und Normen haben den Angaben vom Dienstag zufolge bisher mehr als 1.950 Personen teilgenommen. 23 hätten ermahnt werden müssen, fünf Verweigerern sei das Taschengeld gekürzt worden. Im Fokus der Kurse stehen Kultur und Umgangsformen, Gleichberechtigung, Rechte und Pflichten, weiters Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie der Kampf gegen Antisemitismus. Bei unentschuldigtem Fernbleiben wird wie bei der Arbeitspflicht das Taschengeld gekürzt.
In Korneuburg waren von November bis Juli 28 Asylwerber in einem Pilotprojekt im Einsatz. Sie leisteten Reinigungsarbeiten im Stadtgebiet, Laubentfernung in Parkanlagen, Baumschnittarbeiten oder Schneeschaufeln. Der Anerkennungsbeitrag in der Gemeinde beträgt 4,50 Euro pro Stunde, wobei 110 Euro im Monat nicht überstiegen werden dürfen. Bürgermeister Christian Gepp (ÖVP) sprach von einem „Mehrwert“ für Korneuburg.
„Die Menschen wollen etwas zurückgeben“
„Die Menschen wollen etwas arbeiten, die Menschen wollen etwas zurückgeben“, sagte Andreas Achrainer, Geschäftsführer der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU). „Es ist wichtig, gerade junge Menschen zu begleiten und ihnen zu zeigen, dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt, und dass wir einen gemeinsamen Weg gehen müssen.“
