Die EU stellt Österreich in Sachen Kommissars-Kür ein Ultimatum. Die beiden betroffenen ÖVP-Regierungsmitglieder wollen jetzt Tempo machen.
Finanzminister Magnus Brunner und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die beide als mögliche Kandidaten für das Amt des künftigen österreichischen EU-Kommissars genannt worden sind, treten dafür ein, dass Österreich bald Personen für den Posten nominiert, wie sie am Donnerstag am Rande des Salzburg Summit zur APA sagten. Die EU-Kommission gab ebenfalls am Donnerstag bekannt, dass die Mitgliedstaaten bis 30. August ihre Kandidaten nach Brüssel melden müssen.
Er finde es gut, „dass die Kommission eine Deadline gesetzt hat, um den ganzen Prozess zu beschleunigen“, sagte Brunner. Generell hielt er fest, dass es auch darum gehe, dass eine neue Kommission „schnell in die Gänge“ komme. „Der erste Schritt mit der Wahl von Ursula von der Leyen ist passiert, und die Präsidentin wird sich jetzt, in den nächsten Wochen, ihr europäisches Team zusammenstellen, und darum ist es wichtig, dass Österreich jemanden Kompetenten nominiert.“ Um möglichst schnell an den Herausforderungen arbeiten zu können, sei es wesentlich, „rasch zu nominieren, damit die Präsidentin dann auch weiß, welche Personen für welche Portfolios auf europäischer Ebene in Frage kommen“, so der Finanzminister.
Am 1. November soll die neue Kommission starten
Edtstadler sagte, es sei „natürlich nachvollziehbar, dass eine Frist gesetzt wird, denn der Plan, wann dann Hearings stattfinden, steht ja schon“. Auch sei geplant, mit 1. November die neue Kommission als Ganzes durch das Europäische Parlament bestätigen zu lassen. „Aus meiner Sicht ist es wichtig, rasch zu nominieren, damit wir dann hoffentlich auch ein entsprechend gewichtiges, wichtiges Portfolio bekommen, und die Voraussetzung ist natürlich, dass die Person, die nominiert wird – oder aus Sicht der Präsidentin von der Leyen, zwei Personen – dass die kompetent sind und die Expertise mitbringen, die für dieses Amt notwendig ist.“
