Die spanische Partei Vox will sich im EU-Parlament der neuen geplanten Rechts-Fraktion Patrioten für Europa anschließen.
„Konsens von Konservativen und Sozialisten entgegentreten“
Das teilte die als rechtspopulistisch geltende Partei in Madrid und Brüssel mit. Mit dem Anschluss an das Bündnis aus der Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, FPÖ und der tschechischen ANO wolle man „dem Konsens von Konservativen und Sozialisten entgegentreten, der Europa in den letzten Jahren so viel Schaden zugefügt hat“, hieß es.
Vox-Chef Santiago Abascal
Bisher hatte Vox im Europaparlament der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) der italienischen Parteivorsitzenden Giorgia Meloni angehört. Dazu hieß es nun, Meloni werde „weiterhin eine Partnerin, Freundin und Verbündete von Vox sein“. Man habe „eine sehr enge Beziehung“ zu Melonis Partei Fratelli d’Italia und zum Beispiel auch zur polnischen PiS, betonte Vox-Chef Santiago Abascal im Interview der Zeitung „La Gaceta“.
Vox in Spanien mit rund 9,5 Prozent
Bei der Europawahl im Juni war Vox in Spanien mit rund 9,5 Prozent der Stimmen auf den dritten Platz gelandet. Damit errang die Partei sechs Sitze im Europaparlament, zwei mehr als bisher. Der italienische Vizepremier der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, bestätigte am Freitag erneut seine Überlegungen, ebenfalls den „Patrioten für Europa“ beizutreten. „Es gibt eine Initiative von Ungarn, Österreichern und Tschechen, der sich heute die Spanier angeschlossen haben, und auch die Niederländer, Belgier und Portugiesen sind interessiert“, sagte Salvini. „Wir ziehen ernsthaft die Möglichkeit in Erwägung, Teil einer möglichen dritten Fraktion im Europäischen Parlament zu werden“.
Die Fraktion will sich am Montag gründen. Für die Gründung einer EU-Parlamentsfraktion braucht es 23 Mandatare aus sieben EU-Ländern.
