Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nannte im oe24.TV-Interview das Datum für die Nationalratswahl.
Die EU-Wahl ist geschlagen und somit richten sich die Blicke langsam Richtung Nationalratswahl, die im Herbst stattfindet. Bisher wurde – bis auf einen Versprecher des Landwirtschaftsministern Norbert Totschnig – noch kein konkretes Datum für die Wahl genannt. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte dieses heute erstmals offiziell im oe24.TV-Interview an.
Dort erklärte Nehammer, es sei für ihn und die Bundesregierung noch viel Arbeit abzuarbeiten. „Es gibt jetzt am Wochenende eine wichtige Friedenskonferenz, wo man darüber nachdenkt, wie können wir den Konflikt, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, beenden“, so Nehammer. Und erst danach komme die Phase des Wahlkampfes. „Ich darf Ihnen auch mitteilen, dass wir am 29. September den Wahltag fixieren werden. Das wird morgen im Ministerrat beschlossen.“
Das ganze Interview mit Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel sehen Sie heute um 21.00 Uhr auf oe24.TV.
Nehammer erinnerte auch daran, dass häufig spekuliert wurde, dass diese Bundesregierung vorzeitig wählen wird. „Das war nicht der Fall. Wir haben unser Versprechen gehalten: Wir dienen die Legislaturperiode im Interesse der Menschen tatsächlich solange sie vorgesehen ist. Der 29. September ist damit der Wahltag. Und ich habe als Bundeskanzler auch damit mein Versprechen gehalten.“
