Ex-Grünen-Chefin Madeleine Petrovic macht ihrer früheren Partei Konkurrenz: Sie will mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl im Herbst antreten. Mit dabei: durchwegs Impfgegner.
Petrovic sprach am Freitag bei einer Pressekonferenz von einem „unvermeidlichen“ Schritt angesichts der zunehmenden „Entfremdung“ zwischen ihr und den Grünen im Parlament. Als Gründe dafür nannte sie vor allem die „Erodierung“ bei den Grundrechten im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
Corona-Thema steht im Mittelpunkt
Nicht alle Grünen aber der „Mainstream der Grünen Politik“ hat sich aus Sicht der 67-Jährigen in die falsche Richtung entwickelt und sei „problematisch“. Die Themen der Grünen wie Umwelt- und Tierschutz und soziale Gerechtigkeit seien weiterhin ihre Herzensanliegen, betonte die Ex-Bundessprecherin der Grünen. Daneben setzt sich die neue Liste für eine Aufarbeitung der Corona-Zeit und eine aktive Friedenspolitik sowie eine militärisch und politische Neutralität ein. „Es muss eine Versöhnung geben“, sagte Petrovic in Bezug auf die Corona-Zeit, dazu sei es aber nötig anzusprechen, was passiert sei, nämlich dass Menschen für ihre wissenschaftliche Meinung ihren Beruf verloren hätten als Schauspielerin, Arzt oder Journalist.
GGI-Verein ist Zentrum der neuen Partei
Die „Liste Madeleine Petrovic“ besteht zum Großteil aus früheren Grünen und geht aus der „GGI-Initiative“ (zunächst „Grüne gegen Impfpflicht & 2G“, heute „Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit“) hervor. Neben Petrovic stehen Monika Henninger-Erber, derzeit fraktionslose Gemeinderätin in Grafenegg, sowie die Stuntfrau Nora Summer auf der Liste. Für ihren Auftritt bei der Pressekonferenz zerschlugen die drei Kandidatinnen mit großem Knall symbolisch eine Papierwand mit dem Logo der Grünen, um daraus hervorzutreten. „Wir kommen aus der Basis“, betonte Henninger-Erber und fordert eine neue politische Kultur. Von vielen Seiten gebe es den Wunsch nach einer Opposition jenseits der Freiheitlichen, hieß es.
Die neue Liste zeigt sich offen für Gespräche mit Unterstützern aus allen politischen Lagern. Man wolle aber langsam wachsen und Vollmitglieder vor dem Beitritt genau prüfen, um nicht den Fehler anderer Gruppierungen zu wiederholen, wurde betont. Ziel ist laut Petrovic zunächst, das Erreichen der für eine Kandidatur bei der Nationalratswahl notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen, und anschließend ein Einzug ins Parlament.
Petrovic ist grünes Urgestein
Die 67-jährige Petrovic ist ein Grünes Urgestein. 1990 zog sie für die Grünen in den Nationalrat ein, war von 1994 bis 1996 Parteichefin und von 2002 bis 2015 Landessprecherin der Grünen in Niederösterreich. Petrovic ist – nachdem ihre Mitgliedschaft bereits vor zwei Jahren ruhend gestellt wurde – nach eigenen Angaben mittlerweile aus der Partei ausgetreten.
In Bezug auf die jüngsten Turbulenzen bei den Grünen rund um deren EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling, sah Petrovic die Verantwortung nicht allein bei dieser, sondern auch mögliche Defizite bei der Partei- oder Klubspitze bei der Auswahl der Kandidatin.
„Die Entfremdung von Madeleine Petrovic von den Grünen ist nun vollzogen, sie ist nun abgenabelt. Ich bedaure es sehr, dass meine Vorgängerin diesen Akt nun gemacht hat“, reagierte Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen in Niederösterreich, auf APA-Anfrage.
