Die FPÖ verlangt nach der heutigen Sitzung des Nationalrats den Rücktritt des ÖVP-Abgeordneten Michael Hammer.
Die FPÖ verlangt nach der heutigen Sitzung des Nationalrats den Rücktritt des ÖVP-Abgeordneten Michael Hammer. Anlass ist ein Zwischenruf des Mandatars in einer Debatte, die eigentlich den Transparenzbericht zum ORF behandelte. Die Aussage, um die es geht, dreht sich jedoch um das Attentat auf den slowakischen Premier Robert Fico. Nach Lesart der Freiheitlichen hatte Hammer gemeint, dieser sei selbst daran schuld gewesen.
Hafenecker hatte davor die Berichterstattung des ORF zum Fico-Attentat kritisiert
Tatsächlich legt die Aufnahme der Sitzung diese Interpretation nahe. Im folgenden die Passage laut dem – der APA vorliegenden – vorläufigen stenografischen Protokoll. Hafenecker hatte davor die Berichterstattung des ORF zum Fico-Attentat kritisiert: „Hätte Herr Ministerpräsident Fico (Ruf bei der ÖVP: Der Hassprediger!) nicht eine derartige Rhetorik an den Tag gelegt, dann wäre dieses Attentat eigentlich nicht passiert!, ja, das war der Sukkus des Berichtes (Abg. Michael Hammer: Stimmt auch, ja!).“
VP-Mandatar sieht sich missverstanden
Hammer sieht sich jedoch missverstanden und will den Ruf nicht auf diese Aussage hin getätigt habe: „Weder bin ich dieser mir zugeschriebenen Auffassung, noch würde ich eine solche Behauptung je aufstellen oder sie gutheißen“, betont er in einer Aussendung. Er sei gegen jegliche Gewalt und natürlich auch gegen jegliche Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker.
Hofer (FPÖ) hatte Ordnungsruf erteilt
Der gerade amtierende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hatte Hammer für den Zwischenruf einen Ordnungsruf erteilt. Der VP-Abgeordnete sieht darin einen „unterstellenden Charakter“. Er habe sich mit der Aussage auf einen früheren Ruf gegen FP-Obmann Herbert Kickl und dessen Wortwahl bezogen. Später erhielt Hammer dann noch einen zweiten Ordnungsruf, weil er Kickl als „manisch-depressiv“ bezeichnet hatte.
Hafenecker fordert Rücktritt
Hafenecker nannte den Zwischenruf in Sachen Fico in einer Aussendung „geschmacklos, pietätlos und zutiefst verabscheuungswürdig“. Wenn Hammer noch zumindest einen Restfunken Anstand im Leib habe, dann wisse er, was er jetzt zu tun habe: „Nämlich sofort zurückzutreten!“
