Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel.
Schlammschlacht. Die zwei neuen U-Ausschüsse – SPÖ und FPÖ starten den Cofag-Ausschuss, der sich gegen die ÖVP richtet, diese kontert mit einem, der Rot und Blau ins Visier nimmt – haben das Potenzial, sämtlichen Parteien und der Politik weiter zu schaden.
Dass Rot und Blau in trauter Zweisamkeit die ÖVP anschießen, freut auch in der SPÖ nicht alle. Zum einen wird die Abgrenzung gegenüber den Freiheitlichen damit schwerer. Zum anderen wirkt es nur nach Hickhack und nicht nach Themen in diesem Superwahljahr. Für die FPÖ ist das Vorgehen schlüssiger. Sie kämpft um verunsicherte ÖVP-Wähler. Aber: Dass die Türkisen als Revanche nun das „System Kickl“ in ihrem Ausschuss ins Zentrum rücken, wird auch den Blauen Schaden zufügen.
Aufklärung. Politische Aufklärung ist wichtig. Bei diesen U-Ausschüssen merkt man aber (zu) deutlich, dass es nur um politisches Kleingeldwechseln in Wahlzeiten geht. Damit werden diese drei Parteien nur die Politik- und Politikerverdrossenheit erhöhen. Nach dem (falschen) Motto: Die „haben ja alle Dreck am Stecken“. Freuen kann sich wohl Bierpartei-Chef Dominik Wlazny. Der könnte als Newcomer von eben jenen Ressentiments profitieren. Die anderen schießen sich nur ein Eigentor.
