Auftakt in kleiner Runde im Ludwig-Büro. – Danach bereits Arbeitssitzungen angesetzt.
Dem Vernehmen nach soll bereits am 17. Juni die konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderates stattfinden. Das Datum ist noch nicht offiziell bestätigt – es könnte auch eine Woche später werden.
Neue Westbahnstrecke gesperrt: Ab Montag droht neues Zug-Chaos
Jetzt fix: Ludwig will mit NEOS weiterregieren
Startschuss für Regierungsverhandlungen am Montag
Zunächst Sitzung des Kernteams
Heute, Dienstag, Vormittag traf einander im Büro von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zunächst das aus den Parteispitzen bestehende Kernteam, danach soll bereits in größerer Runde über eine Fortsetzung von Rot-Pink beraten werden. Die SPÖ-Gremien hatten am gestrigen Montag grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen gegeben. Mit den NEOS regieren die Stadt-Roten bereits seit 2020. Die Pinken werden sich vermutlich um ein gutes Gesprächsklima bemühen, stehen doch ÖVP und Grüne im Hintergrund, offensichtlich bereit, jeder Zeit als Koalitionspartner einzuspringen.
Den Neos steht laut Wahlergebnis ein Stadtratsposten zur Verfügung, wie bisher dürfte das Ressort wieder die Bildung werden. Ob Neos-Spitzenfrau Bettina Emmerling, das Ressort ausüben will, ist noch nicht bekannt.
Novak oder Wrabetz ins Finanzressort
Bei der SPÖ wird Michael Ludwig nach dem Weggang von Peter Hanke in den Bund das Finanzressort neu besetzen müssen: Als aussichtsreichste Kandidaten für den Posten gelten Parteimanagerin Barbara Novak und der derzeitige Rapid-Präsident und Ex-ORF-General Alexander Wrabetz.
Bleibt die Stadtregierung bei 12 Stadtratsposten, stehen der SPÖ 5 zu, einer wird an die ÖVP gehen, zwei an die Grünen und drei an die FPÖ.
Für die SPÖ nahmen heute neben Ludwig erneut Landesparteisekretärin Barbara Novak und Klubobmann Josef Taucher an dem Treffen teil. Sie waren auch bei den Sondierungen dabei. Weitgehend unverändert auch das Team der NEOS: Es fanden sich Bildungsstadträtin Bettina Emmerling, Klubchefin Selma Arapovic und Landesgeschäftsführer Philipp Kern ein. Lediglich der Landessprecher, Bildungsminister Christoph Wiederkehr, nahm heute nicht teil.
Es gehe heute vor allem um die Planung der nächsten Verhandlungsrunden, wurde im Vorfeld betont. Emmerling zeigte sich dabei durchaus zuversichtlich, dass es zu einer Neuauflage von Rot-Pink kommt. „Derzeit sind keine Stolpersteine zu sehen“, meinte sie beim Eintreffen auf eine entsprechende Frage.
Entscheidung über Ressorts nach inhaltlicher Einigung
Die Pinken haben im Wahlkampf betont, dass man gerne erneut für Bildung zuständig wäre. Heute erläuterte Emmerling, dass man zunächst über Inhalte sprechen werde. Man werde ein gemeinsames Programm erstellen. „Erst im Nachhinein geht es um Ressortverantwortlichkeiten.“
Der Zeitplan der Verhandlungen wird im Detail erst fixiert. Ludwig hat am Montag aber bereits kundgetan, dass er die Gespräche innerhalb von drei Wochen abschließen möchte. Die erste Arbeitssitzung in größerem Kreis soll es bereits im Anschluss an das heutige Kernteam-Meeting im Bürgermeister-Büro geben.
