Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist zusammen mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser am Sonntag zu einem unangekündigten Besuch in Syrien eingetroffen.
Das bestätigte das Innenministerium der APA. Wie das deutsche Innenministerium verlauten ließ, ist in der Hauptstadt Damaskus ein Treffen mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, geplant. Erst Ende März wurde eine Reise von Karner und Faeser nach Syrien aus Sicherheitsgründen abgebrochen.
Themen der Gespräche seien demnach die Sicherheitslage, die weitere Stabilisierung des Landes sowie die Perspektiven einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Karner kündigte nach dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien ein „geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm“ an. Vor wenigen Wochen zog der Minister auch die Schaffung von Wegen für zwangsweise Außerlandesbringungen in Betracht. Anlass dafür sei, dass seit dem Machtwechsel und dem Sturz von Bashar al-Assad im Dezember erst 250 von 100.000 in Österreich lebenden Syrern in ihr Heimatland zurückgekehrt seien.
„Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden“
Deutschland nahm nach Angaben des Innenministeriums in den Jahren des Bürgerkriegs rund eine halbe Million Syrer auf. „Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden (…) und sich ein neues Leben aufgebaut – sie sollen natürlich bleiben können.“ Andere würden „in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird“, erklärte Faeser. Trotzdem gelte es, mit der syrischen Übergangsregierung „über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten“, erklärte die Ministerin. „Für uns steht an erster Stelle, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden.“
