Neuigkeiten über der Anzahl der Syrer, die seit dem Assad-Sturz zurück in ihr Heimatland gekehrt sind – Innenminister gibt Auskunft:
Im Rahmen des am Mittwoch abgehaltenen Ausschusses für Menschenrechte und Volksanwaltschaft hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) auf Nachfrage des FPÖ-Abgeordneten Reinhold Maier die Schaffung von Wegen für zwangsweise Außerlandesbringungen in Betracht gezogen. Anlass dafür sei, dass seit dem Machtwechsel in Syrien erst 250 von 100.000 Syrerinnen und Syrern in das Land zurückgekehrt seien.
Jeder Fall müsse jedoch individuell beurteilt werden, da für unterschiedliche Bevölkerungs- und Religionsgruppen die Lage unterschiedlich sicher sei, so Karner. „In wenigen Wochen“ soll ein Länderbericht zu Syrien vorgelegt werden. Man befinde sich in dieser Frage in enger Abstimmung mit den deutschen Behörden.
Reise nach Syrien abgebrochen
Karner wollte vergangene Woche gemeinsam mit der geschäftsführenden deutschen Innenministerin Nancy Faeser nach Syrien reisen. Wegen „konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung“ wurde die Reise aber abgebrochen. „Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar“, teilte das Innenministerium mit. Die Entscheidung sei von beiden Ministerien gemeinsam getroffen worden.
