Am Sonntag finden in Vorarlberg Lokalwahlen statt. Die FPÖ darf mit satten Zugewinnen rechnen.
Am Sonntag (16. März) wählen die 96 Vorarlberger Kommunen ihre neuen Gemeindevertretungen, in 61 Orten wird auch direkt das Gemeindeoberhaupt bestimmt. Spannung versprechen insbesondere die Urnengänge in den fünf Städten, wo sich die ÖVP als stärkste Kraft behaupten möchte. Während sie in Bregenz und Bludenz von der SPÖ bedrängt wird, könnte in Feldkirch die FPÖ glänzen. Zudem erscheinen in einigen Städten Bürgermeister-Stichwahlen sehr wahrscheinlich.
Dem Vorarlberger Gemeindewahlgesetz gemäß wird am Sonntag nach drei verschiedenen Modi gewählt: In 13 (Klein-)Gemeinden – gleich vielen wie vor fünf Jahren – kommt das sogenannte Mehrheitswahlrecht zur Anwendung. Das bedeutet, dass in diesen Orten kein Wahlvorschlag abgegeben wurde und in den Wahlkabinen leere Stimmzettel aufliegen. Auf diese können die Wähler die Namen ihrer Wunschkandidaten eintragen. In 22 Gemeinden (2020: 18) treten eine oder mehrere (Partei-)Listen an, mangels Anmeldung aber kein Bürgermeister-Kandidat. In beiden Fällen gilt: Wo keine Direktwahl stattfindet, wird das Gemeindeoberhaupt von der neuen Gemeindevertretung gewählt. Die Möglichkeit der Bürgermeister-Direktwahl gibt es hingegen in knapp zwei Drittel der Kommunen, nämlich in 61 (2020: 65). Schafft bei der Direktwahl kein Kandidat die absolute Mehrheit, müssen die Wahlberechtigten in einer Stichwahl am 30. März erneut entscheiden.
ÖVP kämpft um Vormachtstellung
Zwar gilt die Vorarlberger Gemeindepolitik weiter als “tiefschwarz”, eine absolute Mandatsmehrheit hält die ÖVP in den Städten des Landes aber schon seit 2015 nicht mehr, in Hohenems liegt sie hinter der FPÖ nur noch auf Platz zwei. Auch in den größeren Gemeinden ist die ÖVP zumeist stärkste Kraft, hat aber auch dort an Terrain eingebüßt. Relative FPÖ-Mehrheiten bestehen aktuell in drei Orten, in zwei Gemeinden ist die SPÖ tonangebend. Ein Spezifikum der Vorarlberger Gemeindewahlen ist, dass neben den Landtagsparteien ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS zahlreiche Namenslisten antreten. Insgesamt stehen am Sonntag landesweit 198 Parteilisten (2020: 220) bei der Gemeindevertretungswahl auf den Stimmzetteln. In den Gemeindestuben werden insgesamt 1.839 Mandate vergeben, wegen des Bevölkerungswachstums um 33 mehr als 2020.
Zur Bürgermeister-Direktwahl sind 129 Kandidaten (2020: 142) angemeldet. Genau in der Hälfte der 96 Kommunen, nämlich in 48, regieren aktuell ÖVP-Bürgermeister, weitere 25 gelten als “ÖVP-nahe”. Fünf Gemeindeoberhäupter stellen die Freiheitlichen, vier die SPÖ, zwei kommen von den Grünen. Der Frauenanteil ist bescheiden: Lediglich in acht Gemeinden haben derzeit Frauen das Sagen.
Mehrere Stichwahlen erwartet
In den Städten spiegelt sich das knappe Rennen um Mandatsmehrheiten auch in der Bürgermeister-Direktwahl wider, mehrere Stichwahlen werden erwartet. In der Landeshauptstadt Bregenz matcht sich Bürgermeister Michael Ritsch (SPÖ) mit Roland Frühstück (ÖVP), in Bludenz gibt es wie 2020 das Wahl-Duell zwischen Amtsinhaber Simon Tschann (ÖVP) und SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter. Ein sehr spannender Wahlsonntag wird auch in Feldkirch erwartet, wo Bürgermeister Manfred Rädler (ÖVP) und Herausfordererin Andrea Kerbleder (FPÖ) als chancenreichste Anwärter gelten. Weitere Stichwahlen zwischen ÖVP- und FPÖ-Politikern könnte es ziemlich sicher in Lustenau (Patrick Wiedl, ÖVP – Martin Fitz, FPÖ) und möglicherweise in Dornbirn (Julian Fässler, ÖVP – Christoph Waibel, FPÖ) geben. 2020 erreichte die Anzahl der Stichwahlen den Rekordwert sechs, diese Marke könnte dieses Mal noch übertroffen werden.
Wahlberechtigt sind am Sonntag 307.891 Personen (2020: 301.572), darunter 36.505 ausländische EU-Bürger. Das erste Wahllokal öffnet um 6.45 Uhr, um 13.00 Uhr ist Wahlschluss. Ergebnisse aus den Städten werden im Lauf des frühen Abends vorliegen.
