Etwas mehr als eine Woche nach Angelobung der neuen Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen dieser Tage die Vorsitzenden der Oppositionsparteien, Herbert Kickl (FPÖ) und Werner Kogler (Grüne), in die Hofburg eingeladen.
Es sei ihm wichtig, auch mit der Opposition in gutem Austausch zu sein, schrieb er nach dem Treffen mit Kickl am Mittwoch auf X. „Für das Gelingen des gemeinsamen Projekts Österreich sind wir alle gefragt.“
Gerade in Phasen großer Veränderung gehe es darum, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen, betonte das Staatsoberhaupt auch nach seinem Termin mit Kogler am Mittwoch. Das gelte für Regierung und Opposition gleichermaßen. „Jetzt geht es ums Kooperieren im Sinne des Staatsganzen“, so Van der Bellen.
Seit seinem letzten Besuch in der Hofburg habe sich in Österreich einiges getan, das „leider nicht zum Vorteil unserer Landsleute“ gewesen sei, spielte Kickl auf X auf seinen Termin mit Van der Bellen Mitte Februar an, bei dem er nach dem Scheitern seiner Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt hatte. Das Gespräch mit dem Bundespräsidenten nannte er offen und konstruktiv. Kogler hob seinerseits hervor, er schätze „die regelmäßigen Treffen“ mit Van der Bellen. Seine Partei werde ihren „Beitrag für eine stabile Republik und das gemeinsame Ganze leisten“, kündigte er an.
