Am 16. März wählt Vorarlberg neue Gemeindeparlamente und Ortschefs – in vielen Gemeinden drängen FPÖ-Kandidaten in die Bürgermeister-Stichwahl, kommt die große blaue Welle?
Am 16. März werden in den 96 Vorarlberger Kommunen neue Gemeindevertretungen und Bürgermeister gewählt. Bisher zeichneten sich im Wahlkampf keine großen Aufreger ab, der Wahlkampf findet vorwiegend im persönlichen Kontakt sowie auf den Plakaten statt, die derzeit das Ortsbild in vielen Gemeinden dominieren. Vor allem in den fünf Städten wird der Wahlausgang mit Spannung erwartet, dort könnte sich erst nach der Stichwahl am 30. März entscheiden, wer Bürgermeister wird.
Insgesamt werden am Wahlsonntag 1.839 Mandate vergeben – um 33 mehr als vor fünf Jahren. Je nach Gemeindegröße sind neun bis 36 Sitze zu besetzen. 198 Parteilisten (2020: 220) und 129 Bürgermeisterkandidaten (2020: 142) treten an. Derzeit stellt die ÖVP 48 der 96 Bürgermeister und damit genau die Hälfte. Fünf Gemeindechefs gehören zur FPÖ, vier zu den Sozialdemokraten. 2020 wurde auch erstmals ein Grüner Bürgermeister, ein zweiter kam während der Periode dazu. Der Frauenanteil in Vorarlberg ist weiter ausbaufähig: Auf nur acht von 96 Bürgermeistersesseln sitzt derzeit eine Frau.
Gemeinden wählen nach verschiedenen Modi
Bei den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen kommen verschiedene Wahl-Modi zur Anwendung: In 83 der 96 Gemeinden haben Parteien und Listen Wahlvorschläge eingereicht, in 39 davon wird nur jeweils eine Liste auf dem Wahlzettel stehen. In 61 Gemeinden wird der Bürgermeister per Direktwahl bestimmt, in den übrigen wählt ihn die Gemeindevertretung. Diese kommt in 13 Gemeinden auf besondere Weise zustande: per Mehrheitswahl. In diesen Kleingemeinden liegen keine Wahllisten auf, die Wähler und Wählerinnen müssen ihre Wunschkandidaten selbst auf den leeren Wahlzetteln eintragen.
Der Einfluss der Parteien, die im Landtag vertreten sind, ist bei den Gemeindewahlen in Vorarlberg traditionell weniger stark ausgeprägt. Viele Listen – auch in größeren Gemeinden – verwehren sich einer Zuordnung, was das Ausweisen eines Landesergebnisses problematisch macht. Selbst wenn sie von einem Parteimitglied angeführt werden, sucht man die Partei in der Listenbezeichnung mitunter vergebens. Manche Bürgerliste ließe sich als ÖVP-nahe charakterisieren, andere lehnen eine Verbindung zu einer Partei klar ab und verstehen sich als offen für alle, die sich einbringen wollen. So kann man auch nicht alle der 96 Bürgermeister den Landtagsparteien zuordnen. Abseits der Parteimitgliedschaften gelten 25 Gemeindeoberhäupter als “ÖVP-nahe”, zwölf Bürgermeister lassen sich nicht einordnen.
Mehrere Stichwahlen erwartet
In Bezug auf die Wahlergebnisse am 16. März gilt das Augenmerk wohl stärker den Bürgermeister-Direktwahlen denn den Gemeindevertretungswahlen. In fast allen Städten kündigen sich knappe Ergebnisse an, die in Stichwahlen am 30. März münden könnten. In der Landeshauptstadt Bregenz matcht sich Bürgermeister Michael Ritsch (SPÖ) mit Roland Frühstück (ÖVP), in Bludenz gibt es wie 2020 das Wahl-Duell zwischen Amtsinhaber Simon Tschann (ÖVP) und SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter. Ein sehr spannender Wahlsonntag wird auch in Feldkirch erwartet, wo Bürgermeister Manfred Rädler (ÖVP) und Herausfordererin Andrea Kerbleder (FPÖ) als chancenreichste Anwärter gelten. Weitere Stichwahlen zwischen ÖVP- und FPÖ-Politikern könnte es ziemlich sicher in Lustenau (Patrick Wiedl, ÖVP – Martin Fitz, FPÖ) und möglicherweise in Dornbirn (Julian Fässler, ÖVP – Christoph Waibel, FPÖ) geben, wo die Ortschefs Kurt Fischer (Lustenau, ÖVP) und Andrea Kaufmann (Dornbirn, ÖVP) nicht mehr antreten.
Die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen ist bereits in den vergangenen Jahren deutlich “bunter” geworden. In den fünf Städten gibt es keine absoluten Mehrheiten mehr, und auch in den größeren Gemeinden ist zwar zumeist die ÖVP stärkste Kraft (geblieben), aber auch dort fielen die Ergebnisse mit wenigen Ausnahmen unter die 50 Prozent-Marke. Relative FPÖ-Mehrheiten bestehen aktuell in drei Orten, in zwei Gemeinden ist die SPÖ stärkste Kraft.
