Die Ampel-Regierung ist diese Woche mit dem Vorsatz gestartet, das völlig marode Budget zu sanieren. Die Geschwindigkeit, mit der Stocker, Babler und Meinl ihr Sparpaket durchpeitschen, hat dann aber sogar eingefleischte Polit-Experten überrascht.
Dieser Sparkurs im Eiltempo ist eine Gratwanderung für die Ampel. Die Österreicher haben Verständnis für Einschnitte. Harakiri-Aktionen wie das Abdrehen der PV-Förderung über Nacht vermitteln aber eher den Eindruck eines Elefanten im Porzellanladen.
Hinzu kommt, dass dem neuen SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer scheinbar jedes politische Fingerspitzengefühl fehlt. Anders ist kaum zu erklären, dass er bereits drei Tage nach der Angelobung den ersten Regierungsstreit vom Zaun bricht. Marterbauer dürfte ohnehin die tickende Zeitbombe dieser Ampel sein. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis ÖVP und NEOS das verbale Feuer auf ihn eröffnen.
Eine positive Überraschung ist der neue Kanzler, der die erste Woche – von Parlament bis Brüssel – zumindest fehlerlos überstanden hat. Stocker ist zu einem Sinnbild für diese Regierung geworden. Solide und pragmatisch im Auftreten – aber ohne große Visionen. Das ist nach der hektischen Polit-Zeit der letzten Monate durchaus wohltuend. Sparen alleine ist auf Dauer aber zu wenig.
