155 Tage nach der Nationalratswahl ist es soweit: Österreich hat eine neue Regierung.
Heute ab 11 Uhr wird die neue Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Maria-Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei angelobt. Für das Staatsoberhaupt mittlerweile eine Routine-Aufgabe.
155 Angelobungen
Mit den heutigen Bestallungen hat VdB somit 155 Angelobungen von Mitgliedern einer Bundesregierung bzw. 21 Staatssekretärinnen und Sekretäre vorgenommen. Die Angelobungen laufen dabei streng nach Vorschrift. Auch die Reihung wurde in der Hofburg bereits – entsprechend dem Bundesministeriengesetz – festgelegt.
Kanzler und Minister
Als Erstes wird naturgemäß Christian Stocker (ÖVP) als Kanzler angelobt, danach Andreas Babler (SPÖ) als Vizekanzler und Minister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist als Drittes an der Reihe und wird als Außenministerin angelobt. Der Oberösterreicher Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) wird Wirtschaftsminister, der Salzburger Christoph Wiederkehr übernimmt die Bildungs-Agenden.
Neuer Finanzminister
Für Wirbel sorgte bereits der designierte SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bleibt zwar im Amt, wird aber auch formal angelobt. Im Justiz-Ressort übernimmt die Juristin Anna Sporrer. Der von der SPÖ Wien forcierte Peter Hanke wird heute Infrastrukturminister. Klaudia Tanner (ÖVP) bleibt Verteidigungsministerin und die bisherige ÖGB-Frauenchefin Korinna Schumann übernimmt das Sozialministerium. Die jungen Zukunftshoffnungen von ÖVP und SPÖ, Claudia Plakolm und Eva Maria Holzleitner werden Integrations- sowie Frauenministerin. Als Staatssekretäre werden Alexander Pröll (ÖVP), Michaela Schmidt (SPÖ), Josef Schellhorn (Neos), Elisabeth Zehetner (ÖVP), Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP), Jörg Leichtfried (SPÖ) und Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) angelobt.