Die Austro-Ampel ist bereit zur Amtsübernahme – einzig die feierliche Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen steht noch aus.
Um 11:00 Uhr wird die neue Regierung in der Wiener Hofburg offiziell vereidigt.
Zustimmung der Neos-Mitglieder sichert Koalition
Am Sonntag bestätigten die Mitglieder der Neos mit einer klaren Mehrheit von 94,13 Prozent den Koalitionspakt mit der ÖVP und der SPÖ. Damit ist die Koalition abgeschlossen. Aufgrund der zahlreichen Ministerien wurde bereits die Regierungsbank im Nationalrat erweitert, um allen Kabinettsmitgliedern Platz zu bieten. Alles steht auf Grün!
Ablauf der Angelobung
Bevor die neue Regierung ihr Amt antreten kann, muss die bisherige Bundesregierung zunächst offiziell aus ihren Funktionen entlassen werden. Anschließend folgen mehrere formelle Schritte:
1. Ernennung des Bundeskanzlers:
- Der Bundespräsident unterzeichnet die Entschließung zur Ernennung sowie das entsprechende Dekret.
- Auch Christian Stocker, der designierte Bundeskanzler, muss das Dokument unterzeichnen.
2. Ernennung der Minister und Staatssekretäre:
- Auf Vorschlag des neuen Bundeskanzlers werden die Minister und Staatssekretäre offiziell von Van der Bellen ernannt.
3. Unterzeichnung der Angelobungsurkunden:
- Jeder Regierungsvertreter nimmt am Tisch vor dem berühmten Maria-Theresia-Gemälde Platz und unterzeichnet seine Urkunde.
- Mit der Unterzeichnung und der offiziellen Übergabe der Bestallungsdekrete ist die neue Bundesregierung schließlich im Amt.
Nach diesem feierlichen Akt der Angelobung kann die Austro-Ampel die Arbeit aufnehmen!
