ÖVP und SPÖ bestimmen am Freitag ihre Teams für die geplante Dreier-Koalition mit den NEOS. Davor muss aber noch das am Donnerstag vorgestellte Koalitionsprogramm die Mehrheit des jeweiligen Vorstands bekommen.
Dies gilt bei beiden Parteien nur als Formsache. Spannender wird es bei den NEOS, die allerdings erst am Sonntag einen Mitglieder-Entscheid vollziehen, bei dem eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden muss.
Was die Personalia angeht, war es während der vergangenen Tage in der SPÖ hoch her gegangen. Nunmehr scheint doch klar zu sein, wer die Ministerposten besetzt. Vizekanzler Andreas Babler dürfte neben Kultur, Medien und Sport auch die Wohnbau-Agenden lukrieren. Als neuer Finanzminister ist der Arbeiterkammer-Ökonom Markus Marterbauer vorgesehen, für das Infrastrukturressort der Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke. Justizministerin wird voraussichtlich die Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichtshofs Anna Sporrer, wie zunächst Ö1 berichtet hatte. Schon länger festgestanden war, dass ÖGB-Vize Korinna Schumann das Sozialressort übernimmt und Eva Maria Holzeitner die Bereiche Frauen und Wissenschaft.
In der ÖVP war die Personalsuche deutlich ruhiger verlaufen, was auch damit zusammenhängt, dass es im Verteidigungsministerium mit Klaudia Tanner, im Innenministerium mit Gerhard Karner und im Landwirtschaftsressort mit Norbert Totschnig keine Änderungen geben dürfte. Neuer Kanzler wird der geschäftsführende Parteichef Christian Stocker. Unter anderem für Jugend zuständige Ministerin im Kanzleramt soll die bisherige Staatssekretärin Claudia Plakolm werden. Offen ist bisher, wer das Wirtschaftsministerium übernimmt.
Dazu gilt es von den beiden großen Parteien noch sechs Staatssekretariate zu besetzen. Hier gibt es vorerst für keinen einzigen Namen eine Bestätigung.
