Nachdem die Blau-Schwarzen Koalitionsverhandlungen diese Woche geplatzt sind, gibt es einiges, das darauf hindeutet, dass die ÖVP mit der SPÖ in Verhandlungen treten könnte.
Am Freitag war ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll zu Gast im oe24.TV-Studio bei oe24-Chefredakteur Niki Fellner. Pröll sprach unter anderem über die Chancen einer Schwarz-Roten Koalition.
Pröll verweist auf die Gespräche bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag, der gesagt hat, dass man wieder „mehr Kompromissfähigkeit“ brauche. Das nehme die ÖVP wahr. „Wir wollen Verantwortung übernehmen.“ Van der Bellen hatte gebeten, dass alle Parteiobleute miteinander sprechen sollen. Insofern könne er hier nicht vorgreifen, so Pröll. „Wir werden sehen, wie sich die nächsten Tage entwickeln“, so der ÖVP-General.
„Wir sind ständig daran interessiert, Lösungen zu finden, Kompromisse zu finden. Es ist in der Politik niemals schwarz oder weiß, eins oder null. Es ist immer daran gelegen, dass man sein Wahlprogramm nie zu einhundert Prozent in ein Regierungsprogramm gießen kann. Das bedeutet, es wird immer notwendig sein, Kompromisse zu finden, Lösungen zu suchen“, so Pröll.
Pröll: „SPÖ hat keine roten Linien definiert“
„Wenn ich die SPÖ richtig verstanden habe, dann haben sie keine roten Linien definiert. Das heißt: Wenn Kompromissbereitschaft gegeben ist, dann könnte man, sofern die Gespräche etwas ergeben, natürlich zusammenkommen“, schätzt Pröll die Lage ein.
Er könne jetzt so nicht bewerten, ob sich eine Koalition mit Andreas Babler als SPÖ-Chef ausgehen würde. ÖVP-Chef Christian Stocker sei ein „extrem besonnener, ruhiger, gelassener Mensch“, sagt Pröll. Stocker bringe alle Eigenschaften mit, die notwendig sind, um Österreich führen zu können, so der ÖVP-General.
Die Politik habe nicht unbedingt ein gutes Bild abgegeben, sagt Pröll über die Koalitions-Talks der vergangenen Monate. Er könne den Frust der österreichischen Bevölkerung „zu 100 Prozent verstehen“. „Umso mehr sind wir, ist die Politik jetzt gefordert, möglichst rasch jetzt dieses Bild wieder zu ändern, um für Österreich bestmöglich zu handeln. Österreich ist ein gutes Land mit guten Menschen, aber es ist Zeit, etwas zu bewegen, aus meiner Sicht, und wir müssen es jetzt angehen“, so Pröll.
