Die neue europäische Rechtsaußenfraktion „Patrioten für Europa“ (PfE) trifft sich am Freitag und Samstag in Madrid, um nach Wegen zu suchen, die Vorherrschaft der großen Volksparteien in Europa zu brechen.
Neben Marine Le Pen von der französischen Rassemblement National werden in der spanischen Hauptstadt unter anderen auch Italiens Vizepremier Matteo Salvini von der Lega und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban von der Fidesz-Partei erwartet. Aufgrund der schwierigen Koalitionsverhandlungen in Wien wird Europapolitiker Harald Vilimsky die Freiheitlichen für FPÖ-Chef Herbert Kickl auf dem ersten Gipfeltreffen der „Patrioten für Europa“ in Madrid vertreten.
Die Fraktion nationalistischer und rechtsextremer Parteien wurde erst im Juli nach der Europawahl 2024 gegründet und ist seitdem mit 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern nach der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokraten (S&D) die drittgrößte Gruppe im Europäischen Parlament. In Madrid will die PfE über Strategien beraten, wie die Vorherrschaft von Konservativen und Sozialdemokraten im Europaparlament gebrochen werden kann.
Ziel ist eine gemeinsame Strategie
Das Treffen soll bei der Koordination gemeinsamer Strategien und der Stärkung der Einheit der Patrioten für Europa helfen. Eines der Hauptziele des Madrider Gipfeltreffens sei es, eine gemeinsame Strategie für die kommenden Monate zu entwickeln, um eine Alternative zum „Konsens“ der konservativen Volksparteien und der Sozialdemokraten im EU-Parlament zu etablieren, erklärte Anfang der Woche José Antonio Fúster, Sprecher der spanischen Rechtsaußen-Partei Vox, in Madrid.
VOX-Chef Santiago Abascal ist seit Dezember Präsident der PfE und wurde im Jänner als Vertreter des Fraktionsbündnisses auch von US-Präsident Donald Trump zu dessen Amtseinführung nach Washington eingeladen. Ganz nach Trumps berühmten Motto „Make America Great Again“ verfolgen auch die PfE-Mitglieder das Ziel „Make Europe Great Again“.
Die PfE „repräsentiert Millionen Europäer, die wollen, dass gesunder Menschenverstand in die europäischen Institutionen zurückkehrt. Diese müssen den Europäern dienen und für ein starkes, wohlhabendes und sicheres Europa arbeiten, das seine Identität bewahrt“, sagte Vox-Sprecher Fúster kürzlich.
Autoritarismus unter jungen Menschen populär
Das Treffen fällt in eine besonders günstige Phase für Europas und Spaniens Rechtsaußen-Parteien. Laut einer jüngsten Umfrage ist die radikale Rechte die bevorzugte politische Option für viele junge Spanier, berichtete der Radiosender Cadena SER. Laut der Studie sind 25 Prozent der unter 35-Jährigen in Spanien der Meinung, dass „Autoritarismus unter bestimmten Umständen der Demokratie vorzuziehen ist“, und Vox sei die Partei, die ihren politischen Ideen am nächsten steht.
Mehrere Umfragen zeigten, dass rechtsextreme Parteien auch europaweit gerade bei jungen Wählern mit Wahlabsichten von 30 Prozent hoch im Kurs stehen, fasste die spanische Tageszeitung „El País“ vor kurzem zusammen.
