Was passiert, wenn Blau-Schwarz scheitert: die Szenarien

Seit Dienstag befindet sich Österreich in der längsten Regierungsbildung der 2. Republik – und ebenfalls seit Dienstag ist es höchst ungewiss, ob die derzeit verhandelte Koalitionsvariante aus FPÖ und ÖVP überhaupt zustande kommt.. Statt Annäherungen scheinen die beiden Parteien weiter auseinander denn je und in der Frage der Ministerienaufteilung ginge FPÖ-Chef Herbert Kickl „all in“ und verlangte Finanz- und Innenministerium für seine Partei.

Doch was passiert, wenn auch Schwarz-Blau nichts wird?

1. Comeback von ÖVP-SPÖ oder der Ampel. Zwar haben sowohl SPÖ als auch die Neos verlauten lassen, sie seien zu neuerlichen Verhandlungen bereit – und dem neuen ÖVP-Chef Christian Stocker würde ka im Gegensatz zu einer Koalition mit der FPÖ ja sogar das Kanzleramt winken. Doch es war gerade Stocker, der neuerliche Verhandlungen mit der SPÖ ausgeschlossen hat, Hintergrund ist, dass die Schwarzen sich nicht  mehr mit SPÖ-Chef Andreas Babler an einen Tisch setzen wollen. Doch stellen die SPÖ-Mächtigen in Wien Babler kalt – wer weiß, was dann passiert?
2. Neuwahlen. Die wahrscheinlichste Variante. FPÖ-Chef Herbert Kickl zückt denn auch die Neuwahlkarte im Koalitionspoker, um die ÖVP unter Druck zu setzen und zum Verzicht auf die mächtigen Ministerien Finanzen und Inneres zu bringen. Nur: Kickl braucht nicht nur für den Kanzlersessel eine Mehrheit, sondern auch fürs Auslösen von Neuwahlen. Mindestens die ÖVP muss also einem Neuwahlantrag im Nationalrat zustimmen. Da außer der FPÖ alle Parteien in Umfragen unter ihrem Ergebnis vom 29. September liegen, ist das nicht unbedingt eine g’mahte Wiesn. Gleichwohl rechnen die Schwarzen im Fall des Scheiterns von Blau-Schwarz ebenfalls mit Neuwahlen Ende Mai. Und einige haben wohl die Hoffnung, in diesem Fall ein Comeback von Sebastian Kurz zu erleben. Spannend wird dann auch, was in der SPÖ passiert. Schwer vorstellbar, dass die Roten nochmals mit Andreas Babler ins Rennen gehen.
3. Expertenregierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der ja in Sachen Regierungsbildung die Fäden in der Hand hat, könnte wie 2019 nach dem Ibiza-Skandal eine Expertenregierung einsetzen. Nur: Das Land braucht dringen ein Budget samt Sparpaket und auch Experten brauchen dafür  eine Mehrheit im Parlamernt. Woher die angesichts der polarisierten Forderungen kommen soll, scheint derzeit völlig offen.

Fazit: Angesichts der nicht eben prickelnden Alternativen scheinen Neuwahlen bei einem Scheitern von Blau-Schwarz doch knapp aber doch das wahrscheinlichste Szenario zu sein.