Die ÖVP will sich „nicht vorführen lassen“, die FPÖ nicht der „Arm der IV sein“.
Hinter den Kulissen der Türkis–blauen Koalition hat sich das Klima zwischen den Verhandlern seit der niederösterreichischen Gemeinderatswahl am vergangenen Wochenende massiv verändert, berichten beide Lager.
ÖVP nach NÖ–Wahl „selbstbewusster“
Der ÖVP habe das Ergebnis – die Partei verlor weniger als erwartet – in Niederösterreich „neues Selbstbewusstsein“ gegeben, berichtet ein VP–Spitzenmann. Und: VP–Chef Christian Stocker wolle jetzt FPÖ–Boss Herbert Kickl klarmachen, dass „wir fast gleich starke Parteien sind. Die FPÖ lag bei der Nationalratswahl nur zwei Prozentpunkte vor uns. Wir können nicht nach vermeintlichen Umfrageergebnissen verhandeln“, so ein Türkiser.
FPÖ glaubt, dass ÖVP Gespräche sabotiert
Nicht kapiert. In der FPÖ wiederum hat man den Eindruck, dass „die ÖVP immer noch nicht kapiert“ habe, dass „wir Erste sind“, moniert ein Blauer gegenüber oe24. Zudem glauben viele in der blauen Welt, dass „die ÖVP ohnehin den Absprung sucht. Die machen alles um zu sabotieren“. Wie auch immer.
ÖVP sieht die Blauen im „Machtrausch“
Alles schlucken? In der schwarz–türkisen Welt sieht man das anders: „Die Blauen sind im Machtrausch, und haben geglaubt, dass wir alles schlucken müssen, weil wir angeblich keine Alternativen haben. Wir haben aber welche“, sagt ein VP–Politiker, Konkret habe Stocker in seinem letzten Gespräch mit Kickl auch gesagt „dann halt nicht“. In der ÖVP glaubt man freilich, dass Kickl unbedingt Kanzler werden wolle und damit am Ende weit kompromissbereiter sein werde als viele glauben.
Kickl will Bankenabgabe & Finanzminister
Blaue Forderungen. Aber: FPÖ–Insider berichten, dass Kickl „sich nicht von der ÖVP über den Tisch ziehen lassen“ wolle. Er habe „zwei Mal miterlebt wie die ÖVP uns in der Vergangenheit gelegt hat, das will er jetzt verhindern“. Damit ihm das gelinge wolle er etwa eine „signifikante Erhöhung der Bankenabgabe und das Finanz– und Justizministerium für die FPÖ“.
Genau das wiederum will die ÖVP verhindern. In der schwarz–türkisen Welt wollen jetzt einige plötzlich doch wieder lieber mit den Roten verhandeln, da sie neuerdings der Meinung sind, dass „die Blauen sozialistischer agieren als die Sozialdemokraten“. Während in der FPÖ einige sagen, „dann gehen wir doch besser in Neuwahlen“. Sie hoffen, dass sich dann an der SPÖ–Spitze was ändern könnte und sie eine Koalitions–Option mit den Roten kriegen würden.
Klarheit bis 8. Februar
Insider von ÖVP und FPÖ halten es freilich trotzdem für realistischer, dass die zwei Parteien bis spätestens Mitte Februar einig würden, bis zu, 8. Februar solle jedenfalls klar werden, ob „es was wird oder nicht“, so ein Eingeweihter“.Nur: Ein gutes Fundament hat diese türkis–blaue Beziehung sicher nicht …
