Was als Showkampf zwischen Türkis und Blau begonnen hatte, hat mittlerweile eine Eigendynamik entwickelt.
Besonders in den Bereichen Medien – hier zeigt sich Noch-ÖVP-Medienministerin Susanne Raab für blaue Geschmäcker zu „widerständig“ – als auch Sicherheit/Migration gibt es „echten Ärger“, berichten Vertreter beider Parteien.
Die Verhandlungen in Sachen Medien wurden vergangene Woche von den Blauen abgebrochen. Diese Woche stiegen die Blauen aus den Talks mit der ÖVP aus der Migrationsgruppe aus. Hier will die FPÖ offenbar permanente Grenzsicherung, was nicht immer mit EU-Recht kompatibel sein könnte.
Jetzt sind Steuerungsgruppen und Chefs dran. Trotzdem gebe es noch „mehrere Eskalationsstufen“, versucht ein Blauer zu deeskalieren. Tatsächlich kommen die strittigen Themen – ebenfalls offen ist etwa noch die außenpolitische Positionierung – nun in die blau-türkisen Steuerungsgruppen.
Sollten sich diese nicht einigen, würden die offenen Konflikte noch eine Stufe nach oben wandern: Dann müssten – genauso hatten es die Parteichefs übrigens auch in den schwarz-rot-pinken Verhandlungen gehandhabt – ÖVP-Chef Christian Stocker und FPÖ-Boss Herbert Kickl versuchen diese Streitpunkte zu lösen.
Grundsätzlich hatten sich beide Parteien intern den Stichtag 8. Februar gegeben. Dann – das wäre in etwas über einer Woche – sollte diese Koalition stehen. Immerhin fand ja die Nationalratswahl vor über vier Monaten statt. Einigen sich Kickl und Stocker bis zum 8. 2. wäre der Verdacht groß, dass der Kampf doch nur Show gewesen sein könnte.
