Innenminister ist für Rückführungen nach Syrien und Afghanistan. Das ist am Mittwoch Thema in Warschau beim Ratstreffen.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird am Mittwoch zum informellen Rat der EU-Innenminister nach Warschau reisen. Bei dem Treffen am Donnerstag unter polnischer EU-Präsidentschaft will sich Karner nach Angaben des Innenministeriums mit seinen Amtskollegen zu weiteren Schritten austauschen, um Rückführungen von Migranten auch nach Syrien und Afghanistan zu ermöglichen.
Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen
Unter anderem will Karner seinen zypriotischen Amtskollegen Konstantinos Ioannou zu einem bilateralen Austausch treffen. Zypern pocht demnach vor allem darauf, eine Rückkehr von Syrien-Flüchtlingen zu ermöglichen und hat im Vorjahr mit einer Konferenz eine entsprechende Initiative gesetzt.
Im Mittelpunkt der Beratungen in der polnischen Hauptstadt würden „neue Maßnahmen und innovative Lösungen im Kampf gegen illegale Migration stehen“, teilte das Innenministerium der APA mit. Österreich sieht sich innerhalb der EU als Vorreiter der Forderung nach Asylverfahren in Drittstaaten (Nicht-EU-Staaten).
„Neue innovative Lösungen“ gesucht
Eine von Österreich mitinitiierten Gruppe habe bereits im Mai des Vorjahres in einem Schreiben an die EU-Kommission die Umsetzung neuer Ansätze wie Rückkehrzentren oder Asylverfahren in Drittstaaten eingefordert. Polen habe die Prüfung „neuer innovativer Lösungen“ zu einer der Prioritäten seiner Ratspräsidentschaft erklärt. Darüber hinaus soll auch die Arbeit an effektiveren Abschiebungen auf dem Programm des polnischen EU-Vorsitzes stehen.
Österreich habe beim Thema Migration Bewegung in den Rat der Innenminister gebracht. „Jetzt müssen wir den nächsten Schritt unternehmen und das Thema Asylverfahren außerhalb Europas vorantreiben“, sagte Karner laut Aussendung.
