Die ÖVP hat bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am Sonntag zum vierten Mal weniger als 50 Prozent landesweit erreicht.
Mit 46,97 Prozent (minus 5,86 Prozentpunkte) blieb die Volkspartei dennoch klare Nummer eins auf kommunaler Ebene. Das „fiktive Landesergebnis“ lag knapp unter jenem aus 1995 mit 47,34 Prozent.
Es folgten die SPÖ mit 26,39 Prozent (2020: 27,73) und die FPÖ mit 13,05 Prozent (plus 7,26 Prozentpunkte), ihrem besten Ergebnis auf kommunaler Ebene im Bundesland. Die Grünen erzielten 4,69 Prozent (minus 1,23 Prozentpunkte), die NEOS 1,77 Prozent (plus 0,52 Prozentpunkte). Listen kamen auf 7,14 Prozent nach 6,49 Prozent vor fünf Jahren. In Mandaten bedeutete das: V 6.448 (568 weniger als 2020), S 2.999 (minus 126), F 1.316 (plus 832), G 307 (minus 103), N 85 (plus 27). Auf Listen entfielen 718 Sitze (plus 86).
Die 15. allgemeinen Gemeinderatswahlen seit 1955 in Niederösterreich haben mit Mehrheiten für die FPÖ auch Premieren gebracht. Gemäß dem vorläufigen Ergebnis haben die Freiheitlichen in drei der 568 Gemeinden, in denen zur Stimmabgabe gerufen war, die Nase vorn. „Blaue Hochburg“ war dabei Enzersdorf an der Fischa (Bezirk Bruck an der Leitha) mit 35,71 Prozent. In Lassee (Bezirk Gänserndorf) bedeuteten 32,59 Prozent, in Pernitz (Bezirk Wiener Neustadt-Land) 26,58 Prozent jeweils Platz eins.
Pleiten für ÖVP in Zwettl und Baden, weiterhin Nummer eins in Wr. Neustadt
Bittere Pleiten erlebte die ÖVP in Zwettl mit einem Minus von 25,61 Prozentpunkten und in Baden mit 17,22 Prozentpunkten weniger als 2020. In der Waldviertler Bezirksstadt stürzte die Volkspartei von 73,70 auf 48,09 Prozent ab und verlor mit 18 (29) von 37 Mandaten auch die absolute Mehrheit. Großer Gewinner war die neue Liste „Zwettl braucht Team Alex Leutgeb“ (ZBTA) mit auf Anhieb 27,94 Prozent und elf Sitzen im Rathaus. In Scheibbs bedeuteten minus 18,21 Prozentpunkte auf 39,68 Prozent ebenfalls, dass die Absolute dahin ist. Während die Volkspartei in Waidhofen a.d. Thaya auf 52 Prozent zulegte, ging in Gänserndorf und Hollabrunn die Mandatsmehrheit verloren.
In Wiener Neustadt, der größten Stadt, in der am Sonntag auf kommunaler Ebene gewählt wurde, hat die ÖVP trotz Verlusten klar den 2020 erstmals errungenen ersten Platz verteidigt. 35,85 Prozent waren um 9,16 Prozentpunkte weniger als 2020. „Das ist kein Ergebnis, das wir uns gewünscht haben, aber es ist ein Ergebnis, mit dem wir die Zukunft unserer Stadt weiterhin federführend gestalten können“, kommentierte Bürgermeister Klaus Schneeberger das Abschneiden der ÖVP, zu deren Kandidaten in Wiener Neustadt auch der geschäftsführende Bundesparteichef Christian Stocker, amtierender Erster „Vize“, zählte.
SPÖ verlor einzige Absolute in Bezirkshauptstadt
In Bruck an der Leitha ist die einzige absolute Mehrheit der SPÖ in einer Bezirkshauptstadt verloren gegangen. 46,63 Prozent waren ein Minus von 10,08 Prozentpunkten. Mit 16 von 33 Mandaten muss sich die Bürgermeisterpartei künftig einen Partner suchen. Zur Wahl stehen die ÖVP mit sieben (8) Mandaten, die Bürgerliste Bruck-Wilfleinsdorf (LBW) mit fünf (2), die FPÖ mit drei (1) und die Grünen mit zwei (2) Sitzen. Die erste Gemeinderatswahl nach Andreas Babler hat der SPÖ in Traiskirchen (Bezirk Baden) mit 11,99 Prozentpunkten ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei, nunmehr unter Sabrina Divoky hält jedoch mit 59,54 Prozent weiter eine klare absolute Mehrheit. 23 der 37 Sitze im Rathaus sind fünf weniger als 2020. Knapp 60 Prozent seien „nicht selbstverständlich“, so die Stadtchefin.
Die Grünen schrammten in Mödling haarscharf an einer Sensation und an Platz eins vorbei. Mit 26,51 Prozent (minus 0,02 Prozentpunkte) lagen sie nur knapp hinter der ÖVP, die 27,25 Prozent (minus 10,14 Prozentpunkte) erreichte. Auf Platz drei folgte die SPÖ mit 22,82 Prozent und einem Plus von 4,48 Prozentpunkten. Nach Mandaten: V 12 (16), G 11 (11), S 10 (8) sowie FPÖ 4 (2), NEOS 3 (3) und Wir für Mödling (WIR) 1 (1).
In Klosterneuburg (Bezirk Tulln), der zweitgrößten Stadt, in der gewählt wurde, könnten ÖVP und NEOS auch in Zukunft gemeinsam regieren, so sie sich auf eine weitere Zusammenarbeit einigen. Sie erzielten 22 von 41 Mandaten – Volkspartei 17 (18), die Pinken fünf (3). Die weitere Sitzverteilung: G 6 (9) F 5 (2), SPÖ und Plattform unser Klosterneuburg (PUK) wie bisher je 4.
