Rund um das Debakel um die Pleitefirma Northvolt (Batteriehersteller) gibt es nun einen brisanten Vorwurf.
Im Skandal um die Pleite des Batterieherstellers Northvolt erhebt CDU-Politiker Andreas Mattfeldt schwere Vorwürfe gegen den damaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), wie „Bild“ berichtet. Habeck soll demnach im Haushaltsausschuss 2024 versucht haben, Informationen zur Firmenpleite zu unterdrücken und Mattfeldt mit einer Strafanzeige bedroht haben, als dieser kritische Fragen stellte. Der CDU-Abgeordnete schildert gegenüber „Bild“, Habeck habe ihn im Ausschuss und später beim Verlassen des Raums „fast schon attackiert“ und gewarnt, vorsichtig zu sein, was er äußere – es könne dazu führen, dass er eine Strafanzeige erhalte.
Northvolt-Pleite könnte Steuerzahler teuer kommen
Die Insolvenz von Northvolt könnte den Steuerzahler laut „Spiegel“ bis zu eine Milliarde Euro kosten. Habeck hatte sich stark für den Bau der Fabrik in Heide (Schleswig-Holstein) eingesetzt. Laut Mattfeldt habe Habeck „erst nach massivem Druck“ spärlich Informationen preisgegeben und habe einen entscheidenden Bericht kurzfristig als geheim eingestuft – dadurch sei eine detaillierte Prüfung erschwert worden, so der Voruwrf. „Vieles deutete für mich darauf hin, dass die Verfehlungen noch größer sind, als seinerzeit im Ausschuss besprochen wurde“, so der CDU-Politiker gegenüber „Bild“ und fügte hinzu: „Dass die Northvolt-Zahlungen in den berühmten Himmel stinken, dürfte jedem klar geworden sein.“
Mattfeldt lässt dem Bericht nach offen, ob es jetzt zu einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Northvolt-Pleite kommen müsse.
Habeck selbst weist die Vorwürfe zurück. Ein Sprecher sagt gegenüber „Bild“, dass Habeck im Ausschuss die Fragen von Mattfeldt „ruhig und sachlich beantwortet und ausführlich Stellung genommen“ habe. Aus dem Umfeld des Grünen-Politikers heißt es, Habeck könne sich nicht an ein weiteres Treffen mit dem CDU-Politiker erinnern. Es habe auch keine verbalen Attacken oder Drohungen gegeben.
