Der TikTok-Mutterkonzern ByteDance will jetzt mit Klage drohendes US-Verbot abwenden.
Peking/Frankfurt/Berlin. TikTok hat gegen ein drohendes Verbot in den USA geklagt.
Mutterkonzern klagt
Die Kurzvideo-Plattform und der chinesische Mutterkonzern ByteDance reichten am Dienstag Klage gegen das entsprechende Gesetz der US-Regierung bei einem Bundesberufungsgericht im Regierungsbezirk District of Columbia ein. In dem Text wird argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die Verfassung, unter anderem gegen den Schutz der Meinungsfreiheit.
Verkauf sei nicht möglich
Die geforderte Veräußerung, heißt es in der Klage, sei „einfach nicht möglich: weder kommerziell, noch technologisch, noch rechtlich“. TikTok werde daher bis zum 19. Jänner in den USA eingestellt werden müssen. Das werde „die 170 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen, die die Plattform nutzen, um auf eine Weise zu kommunizieren, die anderswo nicht nachgebildet werden kann“.
