Tech-Milliardär und Trumpy-Vertrauter Elon Musk sorgt mit einem verstörenden Auftritt wieder für Schlagzeilen.
Die verrückte Musk-Show geht weiter. Bei einem Auftritt im Rahmen einer Konferenz von Konservativen, an der auch der argentinische Präsident Javier Milei teilnahm, packte Musk wieder seine Kettensäge aus.
Mit dem skurrilen Auftritt, der auf den ersten Blick auch etwas wahnsinnig erscheint, will der Milliardär ein klares Zeichen an die Öffentlichkeit senden. Er will damit signalisieren, dass er bereit sei, die Bürokratie in Washington radikal aufzuräumen und die vorhandenen Strukturen zu durchsägen.
Auch deshalb holte sich Musk den Argentinier als „Kettensägen-Buddy“ auf die Bühne. Denn Milei krempelt sein Land derzeit knallhart durch und streicht dabei unter anderem unzählige Jobs in Behörden. Seine Anhänger feiern Musk für das „Washington Chainsaw Massacre“, der Tesla-Chef soll in der zweiten Amtszeit von Trump als US-Präsident einiges bewegen.
Musk erhält „umfassenden Zugang“
Die neue Effizienzabteilung der US-Regierung erhält nach Angaben von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth weitreichende Berechtigungen für ihr Vorgehen im Pentagon. Die DOGE (Department of Government Efficiency) genannte Abteilung werde daran arbeiten, „überflüssige“ Ausgaben zu finden und „die letzten Überbleibsel“ der von Ex-Präsident Joe Biden für vordergründig erachteten Programme ausfindig zu machen, sagte Hegseth am Donnerstag in einem auf X veröffentlichten Video.
Dafür werde DOGE einen „umfassenden Zugang“ zum Verteidigungsministerium erhalten. Besonders im Fokus stehen Hegseth zufolge Programme zur Förderung von Diversität, Gleichstellung und Inklusion vor (im Englischen abgekürzt als DEI – Diversity, Equity, and Inclusion), die in der Vergangenheit von Trump als Diskriminierung gegen weiße Menschen dämonisiert worden sind. Diese gehörten „nicht zu unserem Kernauftrag“, betonte der Pentagon-Chef.
Einsparungen und Umverteilung der Mittel
Hegseth wandte sich in der Videobotschaft auch gegen US-Medienberichte vom Vortag, wonach er drastische Kürzungen des Verteidigungsbudgets angewiesen habe. Dazu sagte er, dass 50 Milliarden Dollar (47,88 Mrd. Euro) für andere als wichtig erachtete Bereiche ausgegeben würden. „Wir werden uns von den ‚Woke‘-Programmen der Biden-Ära verabschieden und das Geld stattdessen für Präsident Trumps ‚America First‘-Prioritäten, Frieden durch Stärke, ausgeben“, sagte Hegseth. Es gehe bei den Umverteilungen um „die Neuausrichtung und Reinvestition vorhandener Mittel in den Aufbau einer Streitmacht, die Sie, das amerikanische Volk, schützt“.
Die „Washington Post“ hatte am Mittwoch berichtet, dass Hegseth sein Ministerium angewiesen habe, Pläne für jährliche Kürzungen des Verteidigungsbudgets um acht Prozent vorzulegen. Ausnahmen seien vorgesehen, das US-Militärkommando für Europa in Stuttgart, das im Ukraine-Krieg eine wichtige Rolle spielt, zählt dem Bericht zufolge jedoch nicht zu diesen Ausnahmen. In einer Erklärung des Pentagon hieß es, Ausgaben im Umfang von 50 Milliarden Dollar sollten umverteilt werden.
Seit seinem Amtsantritt im Jänner treibt Trump in rasantem Tempo die Umstrukturierung von Regierungsbehörden voran. Eine zentrale Rolle kommt dabei seinem Sonderberater Elon Musk zu. Der Tech-Milliardär ist mit einem drastischen Personal- und Kostenabbau in den Bundesbehörden beauftragt. In der vergangen Woche hatte DOGE Medienberichten zufolge das Pentagon besucht.
