Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel
Grundwerte. Herbert Kickl ist gelungen, wovon er seit Langem geträumt hatte: Er hat bei der Nationalratswahl tatsächlich seinen einstigen Mentor Jörg Haider übertroffen. Ähnlich wie einst bei Haider halten alle anderen Parteien Kickl aber für nicht regierungsfähig.
Und das hat wenig mit mögen oder nicht mögen zu tun. Der große Wahlsieger kennt kaum Grenzen: Er übernimmt jede noch so wirre Verschwörungstheorie gegen die WHO, gegen die EU, den Westen, die Wissenschaft und Medien, die ihm opportun scheint. Kickl geht es um die totale Stimmenmaximierung und nicht um Verantwortungsgefühl. Trotzdem sollte er verstehen, dass über 28 Prozent der Stimmen zwar viel sind, aber noch lange nicht bedeuten, dass eine absolute Mehrheit ein Österreich nach Vorbild von Viktor Orbán will oder rechtsextreme Identitäre als satisfaktionsfähig ansehen.
Kickls Entscheidung. Kickl findet es unfair wie ihn VdB, Nehammer und Co beurteilen. Aber es war Kickls Entscheidung – und nur seine –, mit wem er sich umgibt und welche Grundwerte er über Bord wirft. Die Mehrheit in diesem Land ist proeuropäisch und will eine liberale Demokratie mit Zuversicht statt hohen Mauern und ewiger Angststarre sein. Und deshalb kann diese FPÖ nicht regieren.
