Kurz vor dem geplanten Telefonat von US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin erhöhen die USA den Druck auf den Kreml. Außenminister Marco Rubio sagte dem Sender CBS News, man habe Russland auf die Möglichkeit neuer Sanktionen hingewiesen und sich dabei in den vergangenen Wochen „ziemlich klar“ ausgedrückt. Trump und Putin wollen am Montag erneut telefonieren und Chancen auf ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ausloten.
Rubio sagte am Samstag (Ortszeit) auf Nachfrage weiter, man habe Moskau deutlich gemacht, dass sich im Parlament eine breite Mehrheit für zusätzliche Maßnahmen abzeichne, sollte es keine Fortschritte in den Ukraine-Gesprächen geben. Die Regierung habe den Kongress zwar um etwas Aufschub gebeten, um Raum für Verhandlungen zu lassen, könne den Prozess aber letztlich nicht aufhalten. Auf die Frage, ob Moskau lediglich Zeit gewinnen wolle, sagte Rubio: „Genau das testen wir gerade.“
In den USA werden Sanktionen in der Regel gemeinsam mit der Exekutive verhängt. Bei einer ausreichend großen Mehrheit kann der Kongress sie der Regierung aber auch vorschreiben.
Trump und Putin telefonieren zum dritten Mal seit Jänner
Trump teilte mit Blick auf das geplante Telefonat mit: „Hoffentlich wird es ein produktiver Tag, eine Waffenruhe kommt zustande und dieser sehr gewalttätige Krieg (…) findet ein Ende“. Der Kreml bestätigte das geplante Telefonat. Die beiden Präsidenten haben seit Trumps Amtsantritt im Jänner bereits zweimal miteinander telefoniert. Der US-Präsident hat das Ziel ausgerufen, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine möglichst schnell zu beenden.
Am Freitag hatten sich erstmals seit mehr als drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler in Istanbul getroffen, um über eine Beendigung des Krieges zu verhandeln. Zwar konnten beide Seiten dabei einen großen Gefangenenaustausch vereinbaren, doch beim Thema Waffenruhe gab es keine Einigung.
Rubio nennt Angebot des Vatikans sehr großzügig
Das Angebot des Vatikans, als Ort möglicher weiterer Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zu fungieren – nicht nur für ein mögliches Treffen Putins mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sondern auch für andere Verhandlungen -, nannte Rubio „sehr großzügig“. Dort könnten sich alle Seiten wohlfühlen. „Hoffentlich kommen wir so weit, dass regelmäßig Gespräche stattfinden und der Vatikan die Möglichkeit hat, eine der Optionen zu sein“, sagte Rubio.
