Russland bereitet sich nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf eine Konfrontation mit den europäischen Demokratien vor.
Russland habe seine militärisch-industriellen Produktionskapazitäten massiv ausgebaut, erklärte sie am Dienstag in der Königlichen Dänischen Militärakademie in Kopenhagen.
„Diese Investitionen befeuern den Angriffskrieg in der Ukraine und bereiten Russland gleichzeitig auf eine künftige Konfrontation mit den europäischen Demokratien vor.“ Von der Leyen erklärte weiter, die USA würden ihre internationalen Bemühungen neu ausrichten und dem indopazifischen Raum größeres Gewicht einräumen. Sie spielte damit auf Befürchtungen an, die USA würden den militärischen Schutz für europäische Staaten verringern, weil sie im Indopazifik ein Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Chinas ausbauen wollen.
Bis 2030 müsse Europa aufgerüstet sein
Von der Leyen will die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren wiederaufrüsten. Bis 2030 müsse Europa „aufgerüstet und die Fähigkeiten für eine glaubwürdige Abschreckung entwickelt haben“, sagte von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch der dänischen Militärakademie in Kopenhagen. Sie setzt sich zudem für eine gemeinsame Rüstungsbeschaffung der EU-Staaten ein.
„Wir müssen groß angelegte Projekte entwickeln und die Zusammenarbeit bei der Beschaffung in diesen Bereichen verstärken“, sagte von der Leyen. Dadurch könnten die europäischen Staaten ihre Nachfrage bündeln, Lieferzeiten verkürzen und sicherstellen, dass ihre Militärsysteme miteinander interoperabel und damit austauschbar seien.
Von der Leyen warnte, mit Präsident Donald Trump im Weißen Haus liege der Fokus der USA nicht mehr auf Europa. „Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns verlassen haben, dürfen wir nicht mehr für selbstverständlich nehmen“, sagte sie in Kopenhagen. Zugleich bleibe die EU „fest entschlossen, mit der NATO und den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten“.
„Voll und ganz auf europäische Verteidigungslieferketten verlassen“
Die Kommissionspräsidentin will die europäische Verteidigung aber auf eigene Beine stellen. „Die Mitgliedstaaten müssen sich voll und ganz auf europäische Verteidigungslieferketten verlassen können, vor allem in Zeiten dringenden Bedarfs“, sagte sie weiter. In den kommenden Monaten will die Kommission in Brüssel deshalb Gespräche mit europäischen Rüstungsunternehmen führen und Pläne für vereinfachte Genehmigungsverfahren vorlegen.
„Bis 2030 brauchen wir ein EU-weit funktionierendes Netz aus Landkorridoren, Flug- und Seehäfen, das den schnellen Transport von Truppen und militärischer Ausrüstung erleichtert“, erläuterte von der Leyen. Die EU müsse in Luftabwehr, Munition, Raketen und Drohnensysteme investieren. Deren Bedeutung werde im russischen Angriffskrieg in der Ukraine deutlich.
Ukraine soll stark genug für Abschreckung von Angreifern werden
Ziel müsse es zudem sein, die Ukraine stark zu machen, um „potienzielle Angreifer“ abzuschrecken, sagte von der Leyen. Sie warnte, Russland bereite sich mit einer „Kriegswirtschaft“ auf „zukünftige Konfrontationen mit europäischen Demokratien“ über die Ukraine hinaus vor.
Die EU-Kommission will am Mittwoch Details ihrer Wiederaufrüstungspläne vorlegen. Dazu gehört etwa eine geplante Lockerung der europäischen Schuldenregeln. Am Donnerstag sollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel über die Pläne beraten. Die Einzelheiten sollen im Anschluss die Finanz- und Verteidigungsminister ausarbeiten. Das gilt auch für zusätzliche Milliardenhilfen für die Ukraine.
