Venezuelas umstrittener Präsident Nicolás Maduro hat eine zehntägige Sperre des Onlinedienstes X in dem südamerikanischen Land angekündigt.
Die staatliche Regulierungsbehörde Conatel werde das früher als Twitter bekannte Netzwerk aus dem Verkehr ziehen, erklärte Maduro am Donnerstag (Ortszeit). Als Begründung nannte Maduro, die sozialen Medien würden nach den Präsidentschaftswahlen des Landes zur Aufstachelung zur Gewalt genutzt. Offen ist, wann die Maßnahme in Kraft tritt.
Maduro hatte sich seit der Wahl auch öffentlich mit X-Eigentümer Elon Musk angelegt. Er beschuldigte ihn, zu Hass, Bürgerkrieg und Tod aufzurufen. Musk oder X reagierten nicht sofort auf die Anfrage nach einer Stellungnahme. Bereits am Montag hatte Maduro dazu aufgerufen, den Messenger-Dienst WhatsApp zu deinstallieren, da dieser benutzt werde, „um Venezuela zu bedrohen“. Außerdem forderte er am Sonntag Empfehlungen von Experten zur Regulierung von sozialen Netzwerken wie Instagram und TikTok. Maduro zufolge wurden diese Plattformen genutzt, um den Hass bei spontanen Protesten gegen seine Regierung zu schüren.
Umstrittene Wahl
Die weitgehend regierungstreue Wahlbehörde (CNE) hatte Maduro in der vergangenen Woche ungeachtet von internationaler Kritik und Betrugsvorwürfen der Opposition mit rund 51 Prozent der Stimmen offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl Ende Juli erklärt. Die Opposition beansprucht dagegen den Sieg für sich. In den Tagen nach der Wahl kam es zu Protesten von Venezolanern im ganzen Land und im Ausland, die den Rücktritt von Maduro und die Anerkennung des Sieges des Oppositionskandidaten Edmundo Gonzalez forderten. Die Proteste wurden vor allem über die sozialen Medien verbreitet.
In den vergangenen Tagen hatten in Venezuela zahlreiche Menschen gegen die nach ihrer Überzeugung manipulierte Wahl demonstriert. Die Staatsgewalt griff hart durch. Laut den Menschenrechtsorganisationen Provea und Human Rights Watch sind dabei 24 Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden festgenommen.
