US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat zum 100-Tage-Jubiläum der neuen Regierung für einen folgenschweren Auftritt gesorgt.
Auf der Plattform X verkündete der Republikaner am Dienstagnachmittag das Ende des Förderprogramms „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – und präsentierte dies als Sieg über „woke“ Politik.
Hegseth schrieb, das Programm sei ein „spaltendes Projekt der Feministinnen und Linken“ gewesen, das unter Ex-Präsident Joe Biden eingeführt worden sei und bei Soldaten angeblich auf Ablehnung gestoßen sei.
Doch kurz darauf der öffentliche Dämpfer: Das von Hegseth angegriffene Gesetz stammt nicht von Biden – sondern von Donald Trump selbst.
Gesetz kam aus Trumps erster Amtszeit
Journalisten und politische Beobachter wiesen den Minister prompt auf den Fehler hin. Tatsächlich hatte Trump das Gesetz 2017 unterzeichnet und 2019 noch ausgeweitet. Ziel: die stärkere Einbindung von Frauen in Friedensprozesse und internationale Sicherheitspolitik.
Noch Anfang April hatte US-Außenminister Marco Rubio das Programm öffentlich gelobt. In einem Post schrieb er: „Präsident Trump unterzeichnete ‚Frauen, Frieden und Sicherheit‘ – ein Gesetz, bei dem ich sehr stolz war, als Mitunterzeichner im Senat beteiligt gewesen zu sein.“
Knapp zwei Stunden nach seiner ersten Erklärung legte Hegseth auf X nach. Nun hieß es, man beende das Programm, weil es von der Biden-Regierung „politisch verzerrt“ worden sei. Es gehe darum, zur ursprünglichen Ausrichtung zurückzukehren – doch was genau damit gemeint ist, ließ der Minister offen.
