Präsident Donald Trump will Stahl- und Alu-Importe in die USA mit Zöllen von 25 Prozent belegen.
Sie sollen Anfang dieser Woche verkündet werden, wie der Republikaner vor Journalisten während eines Fluges mit der Präsidentenmaschine Air Force One am Sonntag (Ortszeit) erklärte. Sie sollen alle Länder betreffen, sagte Trump weiter. Ausnahmen gebe es selbst für die Nachbarn Kanada und Mexiko nicht. Zusätzlich will Trump von ihm so bezeichnete „gegenseitige Zölle“ einführen.
Kanada und Mexiko sind mit den USA per Freihandelsabkommen NAFTA verbunden. Trump erklärte außerdem auf dem Flug zur Super Bowl, dem US-Football-Finale, dass er „gegenseitige Zölle“ (reciprocal tariffs) ankündigen werde. Das bedeutet, dass die USA Importzölle auf Produkte erheben würden, wenn ein anderes Land Zölle auf US-Waren verhängt. „Ganz einfach: Wenn sie uns etwas berechnen, berechnen wir ihnen etwas“, erklärte der US-Präsident.
Auf die Frage eines Reporters, wann die gegenseitigen Zölle in Kraft treten sollen, antwortete Trump: „Nahezu sofort.“ Die neuen Abgaben für Stahl und Aluminium wird der Staatschef demnach am Montag verkünden, die gegenseitigen Zölle „wahrscheinlich am Dienstag oder Mittwoch“.
Handelskrieg war zunächst abgewendet worden
Erst Anfang der Woche konnte ein nordamerikanischer Handelskrieg mit ungewissen Folgen für die Weltwirtschaft vorerst abgewendet werden. Trump ließ sich nur wenige Stunden vor dem Inkrafttreten von angedrohten Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus den Nachbarländern Mexiko und Kanada auf Zugeständnisse vor allem zur Grenzsicherung ein. Dafür schob er die Handelsbeschränkungen mindestens 30 Tage auf.
In Bezug auf den wirtschaftlich mächtigen Rivalen China ließ der US-Präsident aber nicht mit sich reden: Strafzölle von zehn Prozent auf alle chinesischen Waren traten am Dienstag in Kraft.
Nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus am 20. Jänner hatte Trump zudem seine Zoll-Drohung gegen die Europäische Union erneuert. Trump will die USA als Produktionsstandort stärken und das Handelsdefizit mit Europa abbauen.
EU entschlossen zu handeln
Die EU hatte sich zuletzt bei einem Gipfel in Brüssel entschlossen gegenüber Trump gezeigt. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigten europäische Gegenmaßnahmen an, sollten die USA zusätzliche Zölle auf EU-Waren erheben.
Von EU-Diplomaten hieß es, die Europäische Kommission habe bereits vor längerer Zeit mögliche Gegenmaßnahmen vorbereitet. In der ersten Amtszeit Trumps hatte die EU neue Abgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa unter anderem mit Sonderzöllen auf Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder und Jeans gekontert. Wie stark die EU diesmal reagiert, soll von der konkreten Zollentscheidung Trumps abhängen.
Neue Zölle auf Einfuhren aus Europa wären insbesondere für die exportstarke deutsche Wirtschaft, die bereits zwei Jahre in Folge geschrumpft ist, ein Tiefschlag. So sind die USA der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Exporteure. Die deutsche Wirtschaft ist wiederum eng mit der österreichischen Industrie verbunden. Ökonomen fürchten einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU.
Indien geht auf Trump zu
Der indische Premierminister Narendra Modi bereitet unterdessen laut Informationen aus Regierungskreisen in Neu-Delhi im Vorfeld seines Treffens mit Trump offenbar zusätzliche Zollsenkungen vor. Die Maßnahmen sollen amerikanische Exporte nach Indien ankurbeln und einen möglichen Handelskrieg vermeiden, so die Insider. Betroffen seien Zollsenkungen in mindestens einem Dutzend Sektoren, darunter elektronische, medizinische und chirurgische Geräte sowie einige Chemikalien. Der frühe Besuch Modis solle eine „handelskriegsähnliche Situation zwischen den USA und China“ vermeiden, hieß es aus Regierungskreisen.
Trump hatte Indien zuvor als „sehr großen Nutznießer“ des Handels bezeichnet und betont, dass das Land mehr in den USA hergestellte Sicherheitsausrüstungen kaufen sollte, um zu fairen bilateralen Handelsbeziehungen zu gelangen. Der indische Ministerpräsident wird am Mittwoch und Donnerstag in Washington erwartet. Die USA sind Indiens größter Handelspartner. Die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern sind in den vergangenen zehn Jahren stetig gewachsen.
