US-Präsident Donald Trump spricht von „gewaltsamen, aufständischen Meuten“, die Los Angeles übernommen hätten – die Realität sieht anders aus. Bis zum frühen Sonntagabend gab es nur in der Innenstadt der Metropole einzelne friedliche Proteste.
Am Rande dieser kam es später zwar auch zu gewaltsamen Ausschreitungen. Allerdings heizte sich die Lage erst richtig auf, nachdem Trump den Einsatz der Nationalgarde und sogar eine Mobilisierung des regulären Militärs befohlen hatte.
Trump will einen Einsatz von Soldaten auch in anderen Städten der USA nicht ausschließen. Es werde geprüft, „Truppen überall zu haben“, sagte Trump. „Wir lassen uns das Land nicht auseinanderreißen.“ Auf Nachfrage wollte er auch nicht ausschließen, eine Art Kriegsrecht zu verhängen, um der Proteste Herr zu werden. Momentan gebe es aber keine Notwendigkeit dafür, das als „Insurrection Act“ bekannte Gesetz anzuwenden, sagte Trump.
Trumps Dekret zur Mobilisierung der Nationalgarde spricht von „einer Form der Rebellion“ gegen die Staatsmacht – nennt aber Los Angeles nicht explizit. Es könnte also überall in den USA angewendet werden.
