Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich positiv zu US-Bemühungen um ein Ende des Krieges zwischen Israel und dem Iran geäußert.
Wenn die Vereinigten Staaten einen Waffenstillstand erreichen könnten, sei das eine sehr gute Sache, sagte Macron am Rande des G7-Gipfels in Kanada vor Journalisten. Frankreich werde das unterstützen. Details zu den US-Bemühungen nannte Macron nicht.
Er erklärte lediglich, dass US-Präsident Donald Trump sich geäußert habe und gesagt habe, dass Gespräche im Gange seien. Es sei ein Angebot für einen Waffenstillstand und Begegnungen und Gespräche unterbreitet worden. Jetzt müsse man sehen, ob die beteiligten Parteien mitzögen. Die USA hatten wegen der Nahost-Krise die vorzeitige Abreise Trumps vom G7-Gipfel angekündigt.
Trump selbst äußerte sich später und sagte, dass Macron „keine Ahnung“ habe, warum er nach Washington zurückkehre. Die Vorstellung, Trump würde an einer Feuerpause zwischen Israel und dem Iran arbeiten, sei falsch.
Europäer könnten Atomgespräche wieder aufnehmen
Zu einem möglichen weiteren Vorgehen nach einem Waffenstillstand erläuterte Macron, dass Frankreich ebenso wie Deutschland und Großbritannien bereit sei, sich an Gesprächen mit dem Iran zu beteiligen. Er erinnerte dabei auch daran, dass die Europäer in den vergangenen Jahren immer wieder Initiativen ergriffen hatten, um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe (JCPOA) zu retten.
Dieses sogenannte Wiener Abkommen hatten die USA in der ersten Amtszeit von Trump einseitig verlassen und wieder Sanktionen in Kraft gesetzt. Der Iran reagierte darauf, indem er nach einjähriger Wartezeit mehr und mehr Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr einhielt.
Macron verurteilt Regime-Sturz-Wünsche
Scharfe Kritik übte Macron an ausländischen Stimmen, die auf einen Sturz der iranischen Regierung durch den Krieg hoffen. „Ich glaube nicht, dass es die Aufgabe ausländischer Mächte ist, bestehende politische Regime zu ändern“, sagte er. Alle, die in der Vergangenheit versucht hätten, durch Luftangriffe oder Militäroperationen Regime zu stürzen, hätten strategische Fehler begangen. Dies zeige die Geschichte.
Macron berichtete in diesem Zusammenhang auch, dass ihm auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Freitag gesagt habe, dass ein Regimewechsel nicht sein strategisches Ziel sei. Sein Ziel sei vielmehr, dass iranische Atom- und Raketenprogramm unter einer bestimmten Schwelle zu halten.
