ÖVP-Integrationsministerin Raab will eine österreichische „Leitkultur“ erarbeiten. Nach Kritik der Opposition sorgt der rote Studentenverband VSStÖ mit einem deftigen Posting für Wirbel.
In ihrem Österreichplan hat sich die ÖVP die Definition einer Leitkultur zum Ziel gesetzt. Wie berichtet
lud Integrationsministerin Susanne Raab dazu bereits am Donnerstag zu einer Expertenrunde.
Neben einer Studie, in die u.a. Gespräche mit Lehrerinnen, Krankenhauspersonal oder Polizisten einfließen sollen, ist auch eine Umfrage geplant.
Man wolle Bürgerinnen und Bürger fragen, „was sie unter der österreichischen Identität und Leitkultur verstehen“, so Raab. Die Studentenorganisation der SPÖ, der VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich), kann mit dem Begriff jedenfalls so gar nichts anfangen. Wobei das noch gelinde ausgedrückt ist – die roten Studentenvertreter formulieren es derb: „Wir scheißen auf eure Leitkultur!“, heißt es in einem Instagram-Posting am Freitagabend.
Die Leitkultur-Kampagne der ÖVP sei „rassistisch, sexistisch und queerfeindlich“, so der Vorwurf. Konkret stoßen dem VSStÖ einige Sujets der Volkspartei sauer auf, die diese auf ihrer Homepage und in sozialen Medien veröffentlicht hat.
Die Türkisen werben für „Gleiche Rechte für Mann und Frau“, „Meinungsfreiheit und Demokratie“, „Integration durch Anpassung“ und – mit einer Blaskapelle bebildert – „Tradition und Brauchtum“. Kurz auf dem X-Account der Volkspartei fand sich auch ein solches Sujet mit dem Slogan „Tradition statt Multikulti“.
Aus Sicht des VSStÖ bediene sich die ÖVP dabei an rechter Rethorik und reproduziere Vorurteile und Hass, im Versuch der FPÖ ein paar Wählerstimmen abzugreifen. Weiter heißt es: „Gerade in Zeiten, in denen die extreme Rechte immer mehr an Rückenwind gewinnt, braucht es Zusammenhalt statt weitere Spaltung und Ausgrenzung. Die ÖVP zeigt abermals, dass sie daran nicht interessiert ist und treibt den Kulturkampf von Rechts weiter an! Für uns ist klar – was auch immer eure ‚österreichischen‘ Werte und Lebensart sein sollen – wir scheißen auf eure Leitkultur!“
SPÖ und Grüne kritisieren Expertin
Die VSStÖ-Studenten sind übrigens nicht die ersten, die sich in der Leitkultur-Debatte kritisch zu Wort melden. Bereits rund um die Expertenrunde am Donnerstag gab es Kritik von der Mutterpartei SPÖ und den Grünen. Eine Diskussionsteilnehmerin, die Rechtswissenschafterin Katharina Pabel, sei eine Abtreibungsgegnerin, meinten die Frauensprecherinnen der Parteien Meri Disoski (Grüne) und Eva-Maria Holzleitner (SPÖ).
Blasmusik-Präsident distanziert sich
Gegenüber dem „Standard“ distanzierte sich der Präsident des Österreichischen Blasmusikverbands Erich Riegler vom Begriff der „Leitkultur“. Er könne mit dem Wort „nichts anfangen.“ Parteien würden immer wieder denken, sie könnten die Blasmusik vereinnahmen, der Blasmusikverband sei aber nicht parteipolitisch organisiert.
