Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Herstellung von Kurz- und Mittelstreckenraketen angeregt, die unter dem bis 2019 gültigen INF-Abrüstungsvertrag mit den USA verboten waren.
„Es sieht so aus, als müssten wir mit der Produktion dieser Angriffssysteme beginnen“, sagte Putin am Freitag mit Blick auf Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern.
Nach der Produktion der Raketen müsse Moskau dann „auf Grundlage der tatsächlichen Situation entscheiden, wo wir sie für unsere Sicherheit stationieren“. Putin begründete seine Aussage damit, dass die USA begonnen hätten, Raketen dieser Art bei Übungen in Dänemark einzusetzen. Russland müsse „darauf reagieren“.
Gefährliche Reaktion
Die USA haben der Ukraine Raketen mit kürzerer Reichweite geliefert, um das Land im Konflikt gegen Russland zu unterstützen. Im Mai hoben sie dann die bis dahin gültige Beschränkung für Kiew auf, die Waffen nicht gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen. Moskau warnte daraufhin vor einer potenziell gefährlichen Eskalation.
Unter dem INF-Vertrag war die Herstellung von Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern den Vertragsstaaten USA und Sowjetunion untersagt gewesen. Die USA stiegen 2019 aus dem INF-Vertrag aus und begründeten das damit, dass Russland seine Verpflichtungen nicht einhalte. Moskau erklärte damals, es werde dennoch weiter auf die Herstellung neuer Raketen verzichten, solange die USA keine Raketen in Reichweite russischen Staatsgebiets einsetzen.
In den vergangenen Jahren waren mehrere während des Kalten Kriegs abgeschlossene Rüstungsabkommen zwischen den USA und Russland hinfällig geworden, weil einer der beiden Staaten ausstieg oder die Verträge ausliefen. Im Februar 2023 setzte Russland seine Teilnahme am New-Start-Vertrag aus, dem letzten noch gültigen nuklearen Abrüstungsabkommen zwischen Moskau und Washington.
