Der russische Präsident warnt vor einer Krise wie im Kalten Krieg.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einer großen Marineparade in St. Petersburg mit Dutzenden Kriegsschiffen eine Reaktion auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland angedroht. Russland werde im Fall einer Umsetzung der Pläne „spiegelgerecht“ reagieren und sich einem früheren Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen nicht mehr verpflichtet fühlen, sagte Putin am Sonntag.
Der INF-Vertrag über ein Verbot dieser Waffen gilt nach der Kündigung der USA 2019 ohnehin nicht mehr. Laut Putin hatte sich Russland bisher aber ein Moratorium auferlegt und weiter an die Vereinbarungen gehalten. Die USA beklagen dagegen seit langem russische Verstöße gegen den Vertrag.
Russland hatte die in diesem Monat verkündete Entscheidung der USA, ab 2026 Marschflugkörper und Raketen in Deutschland als zusätzliche Abschreckung zu stationieren, scharf kritisiert. Putin selbst beklagte einen Rückfall in den Kalten Krieg. Die Pläne gelten als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Im Stil des Kalten Krieges
Putin betonte bei der Parade, dass mit den Raketen, die in der Perspektive auch mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden könnten, wichtige Ziele in Russland in Reichweite gerieten. Staatliche, militärische Objekte und wichtige Industrieanlagen könnten so binnen zehn Minuten getroffen werden. Darauf werde Russland „spiegelgerecht“ antworten. Auch russische Kriegsschiffe könnten demnach mit Raketen als Antwort ausgestattet werden.
Putin warnte, die USA könnten eine Raketenkrise im Stil des Kalten Krieges auslösen. Er verglich die US-Pläne mit der NATO-Entscheidung, 1979 Pershing-II-Raketen in Westeuropa zu stationieren. Der Präsident wiederholte eine frühere Warnung, dass Russland die Produktion von atomwaffenfähigen Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen wieder aufnehmen und dann überlegen könnte, wo sie stationiert werden könnten.
In einer Erläuterung der deutschen Bundeswehr zu den Stationierungsplänen heißt es, Russland habe unter anderem nuklearfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung.
US-Waffen für Deutschland
Unter den US-Waffen für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bisher stationierte Landsysteme.
An der Parade in Putins Heimatstadt St. Petersburg nahmen auch Kriegsschiffe aus China, Indien und Algerien sowie Delegationen aus einem Dutzend Staaten teil. Insgesamt beteiligten sich an den Marineparaden im ganzen Land nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau rund 200 Kriegsschiffe verschiedener Klassen, mehr als 100 Einheiten Kampftechnik und etwa 15.000 Angehörige der Streitkräfte.
Die Waffenschauen dienen jedes Jahr am Tag der Marine, der am letzten Sonntag im Juli begangen wird, als Machtdemonstration des Riesenreichs. Die Kriegsmarine in Russland reicht bis in Zarenzeiten zurück und ist mehr als 300 Jahre alt.
