Am Dienstagabend sollte Kanzler Karl Nehammer seine ÖVP-Ministerriege zum Dinner versammeln. Wieso die meisten ÖVP-Strategen – wie bereits die ÖVP-Länderchefs davor – für Frühjahrswahlen sind.
Offiziell erklärte die ÖVP gestern, dass bei ihrer Regierungsklausur – rein mit dem türkisen Team – eine Vorverlegung der Nationalratswahl „kein Thema“ gewesen sei. Am Dienstagabend sollten dann Bundeskanzler Karl Nehammer und seine Minister und Spitzenfunktionäre ein vertrauliches Dinner absolvieren.
„Auch Nehammer nun für frühere Wahl“
Nachdem ÖSTERREICH geoutet hatte, dass sich die Mehrheit der ÖVP-Länderchefs in einer Sitzung mit Nehammer am Sonntag für rasche Neuwahlen ausgesprochen hätten, ging es am Dienstag in der ÖVP inoffiziell freilich nur um die Causa prima.
Gleich mehrere ÖVP-Strategen erklärten ÖSTERREICH, dass sie von einer „Nationalratswahl im Frühjahr ausgehen. Die Zeichen stehen eindeutig dafür“.
Geheime ÖVP-Sitzung: „Mehrheit ist für Frühjahrswahl“
Auch Nehammer selbst tendiere mittlerweile daz,u, berichten Türkise. Die Gründe:
Absturz bei EU-Wahl „würde ÖVP-Funktionäre völlig demobilisieren“
Vieles spricht dafür, dass die FPÖ bei der EU-Wahl im Juni Nummer eins werden könnte. Sollte die ÖVP über zehn Prozentpunkte verlieren, wären „unsere Funktionäre völlig demotiviert. Wer sollte dann noch für Nationalratswahlen laufen?“, erklärt ein VP-Insider.
Im „worst case“ für Nehammer würde es zudem eine Obmann-Debatte geben. Auch daran könne er kein Interesse haben.
Nehammer-Rede am 26. Jänner als „Befreiungsschlag“
In der ÖVP geht man davon aus, dass Karl Nehammer seine Rede am 26. Jänner in Wels als „Befreiungsschlag“ nutzen wolle. Manche glauben sogar, dass er das als „Absprungsbühne aus der Koalition nutzen“ könnte. Andere sagen, dass er die Entscheidung erst Anfang Februar treffen werde.
26. Jänner als D-Day für Nehammer
ÖVP-Angst vor grüner Reaktion und Milliarden-Wahlzuckerl
Einen Haken hätten die Pläne: Die Grünen wollen Ende September wählen, weil sie den Sommer bräuchten. Sollte die ÖVP die türkis-grüne Koalition platzen lassen, würde das „freie Spiel der Kräfte im Parlament samt Milliarden-Wahlzuckerl von Rot, Grün, FPÖ kommen“, mutmaßen ÖVPler. Aber sämtliche VP-Strategen sind sich auffallend einig: „Er muss die Wahl vorziehen“. Damit könnte er „SPÖ und FPÖ noch ausbremsen“. Zumindest theoretisch. Geheime ÖVP-Sitzung: „Mehrheit ist für Frühjahrswahl“
