Khamenei erteilt Forderung Washingtons, auf Urananreicherung zu verzichten, eine Absage
Das geistliche Staatsoberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat ausgeschlossen, dass sein Land auf die Anreicherung von Uran verzichten könnte. „Die Urananreicherung ist der Schlüssel zu unserem Atomprogramm, und die Feinde haben sich auf die Anreicherung konzentriert“, sagte Khamenei in einer TV-Ansprache am Mittwoch. Damit wies er eine zentrale Forderung der USA zur Lösung des jahrzehntelangen Atomstreits zurück.
Die Forderung der Regierung in Washington widerspreche dem Glauben der iranischen Nation an Eigenständigkeit und dem Prinzip „Wir können“, betonte Khamenei. An die US-Regierung gerichtet sagte er: „Die unhöflichen und arroganten Führer Amerikas fordern wiederholt, dass wir kein Atomprogramm haben sollten. Wer seid ihr, um zu entscheiden, ob Iran eine Anreicherung haben sollte?“
Verhandlungen stocken
Derzeit laufen Gespräche zwischen den Regierungen in Washington und Teheran zur Beilegung des Konflikts, die vom Oman vermittelt werden. Der Westen vermutet, dass Iran mit dem Atomprogramm die Beschaffung nuklearer Waffen anstrebt. Die Regierung in Teheran weist dies zurück und betont, das Programm diene ausschließlich zivilen Zielen.
Auch nach fünf Verhandlungsrunden bleiben mehrere zentrale Fragen ungelöst. Hauptstreitpunkt ist, dass der Iran auf einer Urananreicherung im eigenen Land beharrt und sich weigert, seinen Bestand an hoch angereichertem Uran ins Ausland zu verschiffen. Dieses Material könnte potenziell zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden. Geführt werden die Gespräche vom iranischen Außenminister Abbas Araqchi und dem Nahost-Gesandten von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff.
Präsident Trump
Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Jänner hat Präsident Trump seine Kampagne eines „maximalen Drucks“ gegen den Iran wiederbelebt. Diese umfasst verschärfte Sanktionen und die Androhung militärischer Maßnahmen, falls die Verhandlungen zu keiner Einigung führen. Während seiner ersten Amtszeit kündigte Trump 2018 das bestehende Wiener Atomabkommen mit dem Iran auf und verhängte erneut Sanktionen, die die Wirtschaft des Staates am Persischen Golf erheblich geschwächt haben. Als Vergeltung hat der Iran seine Uran-Anreicherung weit über die im Abkommen festgelegten Grenzen hinaus gesteigert.
Israel betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung und hat wiederholt klar gemacht, dass die Islamische Republik niemals in Besitz von nuklearen Waffen kommen dürfe. Dabei schloss die israelische Regierung auch ein militärisches Eingreifen nicht aus. Erklärtes Ziel der Führung in Teheran ist die Vernichtung des Staates Israel.
