Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten wollen an diesem Donnerstag (9.00 Uhr) in Brüssel neue Planungsziele für die militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung vereinbaren.
Vor dem Hintergrund der Bedrohungen durch Russland soll etwa bei der Luftverteidigung sowie bei weitreichenden Waffensystemen aufgerüstet werden. Als weitere Prioritäten nannte NATO-Generalsekretär Mark Rutte zuletzt große Verbände von Landstreitkräften und den Bereich der Logistik.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist bei dem Treffen vorgesehen, die bisher gültigen Zielvorgaben für die militärischen Fähigkeiten um etwa 30 Prozent zu erhöhen. Um ein Erreichen der Vorgaben sicherzustellen, bekommen Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten nationale Planungsziele zugewiesen. Sie sollen bei dem Verteidigungsministertreffen formell angenommen werden. Als besonders große Herausforderung gelten die neuen Ziele, weil die bisher geltenden bei weitem noch nicht erreicht sind. Ranghohe Militärs hatten zuletzt von einer Lücke von 30 Prozent gesprochen.
Details sind geheim
Die konkreten neuen nationalen Planungsziele sind derzeit noch als streng geheim eingestuft. Es wird allerdings damit gerechnet, dass nach der Annahme der Vorgaben durch die Verteidigungsminister einige Details öffentlich gemacht werden.
Für Deutschland gehen Militärs davon aus, dass die derzeit rund 182.000 Soldatinnen und Soldaten starke Bundeswehr um eine hohe fünfstellige Zahl größer werden muss, wenn die Bundesrepublik die ihr zugewiesenen Planungsziele erreichen will. Zudem werden demnach zum Beispiel erhebliche Investitionen in neue Luftverteidigungssysteme nötig sein.
Weitere Themen bei dem Verteidigungsministertreffen sind die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine sowie Vorbereitungen für den Nato-Gipfel in knapp drei Wochen in Den Haag. Bei ihm sollen unter anderem eine neue Zielvorgabe für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten sowie ein Verteidigungsinvestitionsplan vereinbart werden.
