Angesichts der Drohungen der neuen US-Regierung, Europa den Beistand zu entziehen, hat der deutsche Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz Gespräche mit Frankreich und Großbritannien für einen atomaren Schutz gefordert.
„Wir müssen uns darauf einstellen, dass Donald Trump das Beistandsversprechen des NATO-Vertrages nicht mehr uneingeschränkt gelten lässt“, sagte Merz am Freitag im ZDF.
Frage der atomaren Teilhabe
Deshalb müssten die Europäer größere Anstrengungen unternehmen, um den Kontinent aus eigener Kraft verteidigen zu können. „Wir müssen miteinander reden, wie das aussehen könnte“, fügte Merz mit Blick auf die sogenannte atomare Teilhabe hinzu. Die hat Deutschland derzeit mit den USA. Dies bedeutet, dass deutsche Flugzeuge im Kriegsfall amerikanische Atombomben zu ihren Zielen fliegen würden.
Die französische Regierung habe der deutschen Regierung mehrfach das Angebot gemacht, um über diese Frage zu sprechen, sagte Merz. Deutsche Regierungen seien darauf aber nie eingegangen. Frankreich und Großbritannien verfügen über deutlich weniger Atomwaffen als die USA und Russland. Frankreich suchte eine Kooperation auch aus Kostengründen, weil Atomprogramme sehr teuer sind.
Wichtig sei dabei, wer des Letztentscheidungsrecht beim Einsatz der Atomwaffen habe, sagte Merz. „Aber dass wir möglicherweise eben einfach auch in Europa nuklear unabhängiger werden müssen von den USA, das ist eine Frage, die in der Fachwelt der Außen- und Sicherheitspolitiker schon seit vielen Jahren diskutiert wird.“ Merz hatte am Donnerstag gewarnt, dass die USA in eine längere Phase der Instabilität abrutschen und das politische System autoritäre Züge annehmen könnten.
