Französischer Präsident: Müssen mehr in Verteidigung investieren – „Russland wird nicht bei Ukraine Halt machen“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant in der kommenden Woche ein internationales Treffen zur möglichen Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine. „Damit die Ukraine nach einem Friedensschluss nicht wieder von Russland überfallen wird, müssen wir sie darauf vorbereiten“, sagte Macron am Abend in einer Fernsehansprache. „Nächste Woche werden wir in Paris die Generalstabschefs der Länder versammeln, die ihre Verantwortung in dieser Hinsicht wahrnehmen.“
Gleichzeitig warnte Macron vor der Bedrohung Europas durch Russland. Parallel zu seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine treibe Russland seine Aufrüstung weiter kräftig voran. „Wer kann in diesem Zusammenhang also glauben, dass das heutige Russland bei der Ukraine aufhören wird. Russland ist, während ich zu Ihnen spreche und für die kommenden Jahre, zu einer Bedrohung für Frankreich und Europa geworden.“
Macron: Russische Bedrohung über die Ukraine hinaus
„Insgesamt sind unser Wohlstand und unsere Sicherheit unsicherer geworden, und man muss sagen, dass wir in ein neues Zeitalter eintreten“, sagte Macron. „Über die Ukraine hinaus ist die russische Bedrohung da und wirkt sich auf die Länder Europas aus. Sie berührt uns.“ Russland habe den Ukraine-Konflikt bereits zu einem globalen Konflikt gemacht, sagte der französische Präsident.
Frankreich müsse bereit sein, wenn die USA nicht mehr an seiner Seite seien. Man müsse mehr in die Verteidigung investieren, so Macron. Er ergänzte: „Die Ukraine hat ein Recht auf Frieden und Sicherheit für sich selbst, und das ist unser Interesse, das ist das Interesse der Sicherheit des europäischen Kontinents. In diesem Sinne arbeiten wir mit unseren Freunden in Großbritannien, Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern zusammen“, sagte der Präsident mit Blick auf das Treffen kommende Woche. Welche weiteren Länder eingeladen würden, ließ Macron zunächst offen.
Macron forderte eine langfristige Unterstützung der ukrainischen Armee. Vielleicht würden dafür auch europäische Streitkräfte entsendet, sagt er. „Diese würden nicht heute kämpfen, sie würden nicht an der Frontlinie kämpfen, sondern sie würden nach der Unterzeichnung des Friedens dort sein, um dessen Einhaltung zu gewährleisten“, meinte Macron weiter.
