Nachdem Justizministerin Alma Zadic ÖVP-Kritik am Richter von Sebastian Kurz kritisiert hatte, kontert ihr nun Verfassungsministerin Karoline Edtstadler im oe24.TV-Interview deutlich.
Nachdem Justizministerin Alma Zadic der ÖVP via Standard ausrichten ließ, dass die ÖVP „auch im Superwahljahr politisch unliebsames Urteil akzeptieren“ müsse und die ÖVP-Kritik nach dem Urteil gegen Sebastian Kurz indirekt mit Donald Trumps Angriffen auf die Justiz verglichen hatte, kontert nun ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.
Edtstadler: „Geht um Befangenheitsanschein des Richters“
Im oe24.TV-Interview sagt Edtstadler, dass „Kritik an Einzelnen den Rechtsstaat schützt“. Den Vergleich mit Trump „verbiete ich mir“. Und: „Ich und die ÖVP haben das Urteil nie angezweifelt. Dafür gibt es Instanzenzüge. Es geht um den Befangenheitsanschein des Richters“.
Edtstadler verlangt „Aufklärung“ von Alma Zadic
Als ehemalige Strafrichterin wisse sie, dass man so etwas auch anders handhaben könne. Das habe sie etwa bei einem Fall „wo ich das Opfer gut kannte, gemacht. Da wussten dann alle im Prozess von Anfang an Bescheid“.
Dass die Verurteilung des Kurz-Richters erst nach Prozessende eingemeldet wurde, sei aufklärungswürdig, da müsse „die Justizministerin jetzt Schritte setzen“. Edtstadler erwarte sich hier „Aufklärung“ von Zadic, sagt sie im oe24.TV-Interview.
