Putin hat kein Interesse an einen Frieden in der Ukraine – die Angriffe gehen weiter
Moskau/Washington. Zwei Erkenntnisse hat diese Woche gebracht:
Auch US-Präsident Donald Trump besitzt keinen außenpolitischen Zauberstab, wie viele bisher glaubten, am intensivsten wohl er selbst. Sein groß angekündigtes, zweistündiges Telefongespräch mit Putin war bloß eine diplomatisch/politische Nullnummer die Trumps Image der Stärke heftig ins Wanken brachte. Plötzlich war er der Schwache, Putin spielte mit ihm.
Klar ist inzwischen auch, dass Putin fester im Sattel sitzt als wir uns das alle wünschen. Ebenso wissen wir jetzt, dass er an keinen Frieden interessiert ist. Er braucht und will den Krieg. Ihm ist es egal, ob Hunderttausende sterben, Menschenleben zählen in seiner Logik nicht.
Partner. Seine Waffen bekommt Putin weiter aus China, dem Iran, Nordkorea. Politisch als Partner angesehen und hofiert wird er von den mächtigen BRICS-Staaten, die in den Ukraine-Friedensprozess überhaupt nicht eingebunden wurden. Für Putin ist ein völliger Waffenstillstand so weit entfernt wie nur irgendwie möglich.
Sein Ziel. Er will die schon bisher eroberten Gebiete in der Ostukraine inklusive Krim behaltet, für immer an Russland angliedern. Gleichzeitig will er die völlige politische Unterwerfung der restlichen Ukraine nach weißrussischem Vorbild. Kiew wäre nicht mehr als eine Expositur, eine Zweigstelle von Moskau.
Schon vor dem eigentlichen Telefonat hat Putin Trump gedemütigt. Er saß bei einem Wirtschaftsgipfel mit Oligarchen in Moskau lässig auf der Bühne. Im Verlauf seines Auftritts wurde Putin von seinen Pressesprecher darauf hingewiesen, dass er rasch zurück in den Kreml müsse, schließlich warte der Trump-Anruf. Putin grinste, war sichtlich bemüht, den Eindruck zu erzeugen, er habe alle Zeit der Welt. Unter dem Gelächter des Publikums sagte er, das könne warten.
Warte-Demütigung. Tatsächlich begann das Gespräch etwa 30 Minuten zu spät. Überhaupt ist es Putins Masche, Menschen warten zu lassen. Das hat er schon mehrmals durchgezogen, selbst zu Papst Franziskus kam er zu spät: Beim ersten Treffen mit Franziskus 2013 war Putin mit einer Verspätung von 50 Minuten erschienen. Beim zweiten Treffen 2015 kam er 70 Minuten zu spät.Beim dritten Mal ließ er den Papst 50 Minuten lang warten.
Trump wollte Putin überlisten
Trump glaubte, er könne Putin entweder überzeugen, überreden oder überlisten. Nichts davon ist gelungen, denn kurz nach dem Ende von Trumps Gesprächen mit Putin regneten es wieder Raketen auf Kiew nieder, schließlich sieht Putin in Kiew die Kommandozentrale des Terrors gegen Moskau.
Partner. Putin ist 72. Inzwischen auch körperlich wieder fit. Er ist über jeden Schritt seiner Armee in der Ukraine bestens informiert. 2030 wird in Russland wieder gewählt, er darf antreten. Damit steht fest, dass er zumindest bis 2036 im Amt bleiben wird. Dann wäre er 83. In der Bevölkerung hat er noch immer breite Unterstützung. Ernsthafte innenpolitische Rivalen gibt es nicht.
Putin wird auch in Zukunft seiner Linie treu bleiben und maximale Forderungen im Zusammenhang mit der Ukraine stellen. Er will keine souveräne Ukraine, dabei wird es bleiben. Europa wird mit dieser Tatsache umgehen müssen. So einfach ist die putin‘sche Logik.
