U-Ausschuss mit brisanten Zeugen & Kreml-Links.
Im gestrigen U-Ausschuss über „rot-blauen Machtmissbrauch“, wie es die ÖVP nennt, ging es nur um die FPÖ im Allgemeinen und das „System Kickl“ im Speziellen. Dabei thematisierte die ÖVP und ihr Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger die „hohen Personalkosten und Auftragsvergaben von Herbert Kickl als Innenminister“.
Als erster Zeuge war Kickls kurzfristriger Nachfolger – Wolfgang Peschorn – als Auskunftsperson geladen. Er berichtete von den „zu großen Pferden“, die Kickl angeschafft hatte und die dann wieder verkauft wurden. Dass Reiter „Stockerl gebraucht“ hätten, „um aufzusitzen“, sorgte für Grinsen.
Spannender sollte die Aussage des Leiters der internen Revision im Innenministerium sein. Hanger hatte Kickl im oe24.TV-Interview bereits vorgeworfen „unüblich exorbitante Gehälter“ bezahlt zu haben. Dieser quittierte das im oe24.TV-Interview mit: „niederträchtig“. Der Leiter der internen Revision berichtete aber sehr wohl von Kosten, die jene von früheren Innenministern überstiegen hätten.
Schlagabtausch über FP-Kreml-Connections
Die Grünen thematisierten im U-Ausschuss die „Kreml-Connection“ der FPÖ. Hat Russland mit der FPÖ als „Partner Spione in Wien eingeschleust“, wie es eine Falter-Geschichte nun behauptet? Das wollen die Grünen in einem U-Ausschuss geklärt sehen.
FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker versuchte mit Gegen-Angriffen auf die ÖVP zu kontern. Die damalige ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, sei „der größte Schaden im Innenministerium“ gewesen. Meri Disoski von den Grünen antwortete, dass Hafenecker den „U-Ausschuss-Gegenstand nicht im geringsten verstanden“ habe.
Danach sollte der einstige Generalsekretär von Kickl, Peter Goldgruber, drankommen. Für Donnerstag wäre Kickls damaliger Kabinettschef Reinhard Teufel geladen. Die Blauen hatten aber zuletzt wenig Begeisterung gezeigt, im Ausschuss zu erscheinen. Fragt sich bloß, wieso das so ist.
