Nach der Ankündigung der steirischen FPÖ, mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen einzutreten, könnte nun bald das fünfte Bundesland eine Koalition mit blauer Beteiligung aufweisen. Ein entsprechender Fahrplan wurde bereits vorgelegt.
Zuvor war bei der Landtagswahl in der Grünen Mark vom 24. November eine von drei verbliebenen ÖVP-SPÖ-Regierungen in den Ländern abgewählt worden. Schwarz und Rot verfügen dort nicht mehr über die nötige Mandatsmehrheit.
Die schwarz-blaue Variante besteht bereits seit 2015 in Oberösterreich, seit 2023 in Niederösterreich und Salzburg und seit November 2024 auch in Vorarlberg. Bis zur Regierungsbildung in Vorarlberg, wo die ÖVP nun statt mit den Grünen mit der FPÖ zusammenarbeitet, hatten sich die beiden Varianten (ÖVP-SPÖ bzw. ÖVP-FPÖ) mit jeweils drei solcher Kooperationen noch die Waage gehalten. Seitdem ist die ehemals „Große Koalition“ in den Ländern jedoch ins Hintertreffen geraten.
Grünen nicht mehr beliebter Juniorpartner
Vor Vorarlberg waren bereits im vergangenen Jahr mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue ÖVP-FPÖ-Regierungen dazugekommen. Nach den Landtagswahlen im Jahr 2023 in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition auf Landesebene (die „Dirndlkoalition“ aus ÖVP, Grünen und NEOS) abgewählt. In Niederösterreich schmiedete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten einen Pakt mit der FPÖ. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen – und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.
Jedenfalls vorbei sind die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern – als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ – am Ruder. Mit dem Aus in Vorarlberg kam der Öko-Partei dann die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhanden. Proporzmäßig sind sie freilich noch in Wien und Oberösterreich vertreten. Und auch bei den Regierungsverhandlungen im Bund spielt die Ökopartei aktuell keine Rolle mehr.
Fahrplan zu Blau-Schwarz in der Steiermark
Am Montag veröffentlichte die FPÖ einen zeitlichen Fahrplan zur neuen blau-schwarzen Landesregierung. Heute soll es einen ersten Kassasturz geben. Anschließend tagen bis zum 12. Dezember sechs Verschiedene „Cluster“ zu den verschiedenen Themen. Am 13. Dezember soll es dann einen Koordinierungstag geben, fünf Tage später soll der Landtag konstituiert und die neue Regierung gewählt werden
