Nur elf Tage nach seiner Ernennung als neuer Vizepräsident des Iran räumt Mohammad Javad Zarif seinen Posten und verlässt das Kabinett von Präsident Masoud Pezeshkian.
„Ich bin mit meiner Arbeit nicht zufrieden und bedauere, dass ich nicht die Erwartungen erfüllen konnte“, erklärte der moderate Politiker am Sonntagabend auf der Plattform X. Daher ziehe er es vor, zu seiner akademischen Arbeit an der Universität zurückzukehren.
In seiner Erklärung deutete Zarif an, dass die Auswahl der neuen Minister für Pezeshkians Kabinett Grund für seinen Entschluss gewesen sei. Mindestens sieben der 19 nominierten Minister waren laut Zarif nicht die erste Wahl. „Ich hoffe nur, dass diese Entscheidungen mit neuen Ernennungen noch ausgeglichen werden können“, schrieb der langjährige Chefdiplomat des Landes, ohne dies weiter auszuführen.
Zweite Krise nach Amtsübernahme
Nach der Tötung des Hamas-Auslandschefs Ismail Haniyeh in Teheran ist der Rückzug Zarifs bereits die zweite Krise für Pezeshkian seit seiner Amtsübernahme Ende Juli.
Zarif war de facto die rechte Hand Peszeshkians in dessen Präsidentschaftswahlkampf und wegen seiner Popularität auch maßgeblich am Wahlsieg beteiligt. Nach der Wahl sollte Zarif zusammen mit einer Expertengruppe die Kandidatenliste für die Posten der Minister und Vizepräsidenten zusammenstellen. Diese sollte laut Zarif so aufgestellt werden, dass auch die von Pezeshkian im Wahlkampf versprochenen Reformen umgesetzt werden können.
Nach vier Wochen präsentierte Pezeshkian am Sonntag eine Kandidatenliste, die nach Ansicht von Beobachtern allerdings nicht zu den Plänen und Reformversprechen passen. Beobachter gehen davon aus, dass das erzkonservative Lager und die Hardliner Pezeshkian einige Minister aufdrängten. Kritiker werfen Pezeshkian nun vor, sich nicht gegen diesen Einfluss gewehrt zu haben.
Zarif war für Pezeshkian einer der Schlüsselfiguren bei der Umsetzung seiner neuen außenpolitischen Linie. Mit ihm und einem neuen Diplomaten-Team hoffte Pezeshkian, die Atomverhandlungen wieder aufzunehmen, so dass in der Folge die für die iranische Wirtschaft lähmenden Sanktionen aufgehoben werden. Zarif war zwischen 2013 und 2021 Chefdiplomat des Landes und konnte 2015 als Leiter des iranischen Verhandlungsteams das internationale Atomabkommen mit den sechs Weltmächten abschließen.
(Redaktionelle Hinweise: Alternative Schreibweisen: Mohammed-Dschawad Sarif, Massud Peseschkian)
